Whisky auch nach EU Austritt Großbritanniens geschützt

30. Oktober 2020Dr. Peter Schotthöfer

Es gibt eine Spirituosenverordnung der EU für alle in der EU vermarkteten Spirituosen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob sie in Mitgliedstaaten der EU oder anderen Drittländern hergestellt wurden.

Die Angabe „Glen” verbindet der europäische Durchschnittsverbraucher nach Auffassung des OLG Hamburg mit schottischem Whisky. Nach der Verordnung sind in der Bezeichnung von Whisky auch „Spiegelungen“ auf geschützte geographische Bezeichnungen unzulässig. Das OLG Hamburg hat nun festgestellt, die Bezeichnung eines Whiskys, der nicht aus Schottland stammt als „Glen“ oder „Glen Els“ verstößt gegen diese Vorschrift. Der Umstand, dass Britannien aus der EU ausgetreten sei, ändere an dieser Rechtslage nichts. Ob eine „Spiegelung“ vorliegt, hängt davon ab, ob der Verbraucher durch die Bezeichnung veranlasst, einen unmittelbaren Bezug zur geschützten Ware (hier schottischen Whisky) herzustellen. Es gebe zudem auf dem Markt auch kaum Whiskys mit der Bezeichnung Glen, die nicht aus Schottland stammt. OLG Hamburg vom 19.9.2019; Az. 3 U 262/16

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