Vertrag über Werbung im Internet

23. November 2018Florian Steiner

Eine Agentur verlangte von einem Unternehmen Vergütung für die Schaltung einer Werbeanzeige im Internet.

Schriftlich waren verschiedene technische Details (z.B. Zahl der Pixel) und der Preis vereinbart. Dabei handelte es sich nach Auffassung des BGH um einen Werkvertrag. Durch einen Werbevertrag werde eine Vertragspartei z.B. verpflichtet, auf eine bestimmte Dauer Werbe­plakate an bestimmten Werbeflächen auszuhängen oder einen Werbespot auf einem Videoboard mit einer bestimmten Wiederholungsfrequenz oder eine Eintragung in einem elektronischen Branchenverzeichnis vorzunehmen bzw. eine Internetpräsentation zu erstellen und zu betreuen. Im vorliegenden Fall sei das geschuldete Ergebnis die Erstellung einer elektronischen Werbean­zeige auf eine bestimmte Dauer als geschuldete Leistung gewesen. Aus dem Vertrag ergebe sich nicht, dass die Werbung auch erfolgreich sein müsse. Der Vertrag sei auch nicht deswegen unwirksam, weil dieses wichtige Element fehle.

BGH vom 17.5.2018; Az. VII ZR 70/17

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