Vereinssatzungen jetzt noch „coronafest“ gestalten

23. August 2021Dr. Stefan Rinke

Für Vereine läuft zu Ende des Jahres die Übergangsregelung ab, die sie unter Corona-Bedingungen handlungsfähig hielt.

Die meisten Vereinssatzungen sind nämlich nicht für den Fall vorbereitet, dass unter Pandemiebedingungen keine Mitgliederversammlungen stattfinden können. Im März 2020 verabschiedete der Bundestag daher neben dem kurzfristigen Lockdown das so genannte „Corona-Abmilderungsgesetz“. Darin wird u. A. Vereinen auch ohne entsprechende Grundlage in der Satzung die vorrübergehende Möglichkeit gegeben, ihre Mitgliederversammlung, wenn schon nicht physisch, dann wenigstens virtuell abhalten können. Auch war eine Notstandsvorstandschaft vorgesehen sowie eine Mitglieder-Abstimmung in Textform. Diese Übergangsregelungen laufen zu Ende 2021 aus.

Es empfiehlt sich mit Blick auf den ungewissen Fortgang der Corona-Pandemie, nicht nur in diesem Herbst, sondern auch ganz grundsätzlich in Zukunft, die Vereinssatzungen auf solche Notlagen vorzubereiten. Vor allem wenn man bedenkt, dass das OLG Brandenburg ohne Satzungsänderung keinen Notvorstand erlaubt (Beschl. v. 9.06.2020, Az. 7 W 32/20). Die Mitglieder sollten sich daher solange die Möglichkeit dazu besteht darüber einig werden, ob und wie ein solche fungieren kann.

Genauso ist die Möglichkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung eine essentielle Bedingung dafür, dass ein Verein auch in Pandemiezeiten handlungsfähig bleibt. Somit kann sichergestellt werden, dass ein Verein auch ohne Notvorstand und ohne physisches Zusammentreffen wirksame Beschlüsse treffen kann. Ein modernes Videokonferenzsystem kann zudem auch unabhängig von Pandemien-Zeiten das Vereinsleben bereichern. Etwa wann es die Teilhabe besser in den Alltag integriert oder über Entfernungen hinweg alle Mitglieder miteinander verbindet.

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