Jun 13
13. Juni 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wer wegen einer Wettbewerbsverletzung abgemahnt wurde und deswegen eine Unterlassungserklärung abgeben musste, kann auch im Gerichtsbezirk des Abmahnenden auf Zahlung dieser Vertragsstrafe verklagt werden. weiterlesen »

Mai 03
3. Mai 2017Florian Steiner

Wer eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen abgegeben hat, sollte unbedingt dafür sorgen, dass das beanstandete Verhalten, meist eine konkrete Werbung, nicht wiederholt wird, um eine Vertragsstrafe zu vermeiden. weiterlesen »

Feb 23
23. Februar 2017Florian Steiner

Die Versendung von Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist wettbewerbswidrig. weiterlesen »

Dez 13
13. Dezember 2016Florian Steiner

Wer sich in einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet hat, ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten nicht zu wiederholen, muss auch aktiv dafür sorgen, dass der Verstoß beendet wird. weiterlesen »

Okt 17
17. Oktober 2016Dr. Peter Schotthöfer

Wegen Verwendung von Fotos ohne Genehmigung des Fotografen hatte ein Unternehmen eine Unterlassungserklärung abgegeben, nach der eine Vertragsstrafe fällig wurde, würde dagegen verstoßen. weiterlesen »

Mai 24
24. Mai 2016Dr. Peter Schotthöfer

Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) mahnte einen Kfz-Händler am 19.11.2011 wegen eines Verstoßes ab, am 5.1.2012 gab er eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. weiterlesen »

Mai 05
5. Mai 2015

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtIm Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) der Spielesoftware „Total War – Rome II”  im Namen der Koch Media GmbH ausgesprochen, zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. weiterlesen »

Jan 15
15. Januar 2015

florian_steiner

Ein Unternehmen hatte wegen der wettbewerbswidrigen Werbung auf einer Internetplattform eine Unterlassungserklärung abgegeben und sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn es den Verstoß wiederholen würde. weiterlesen »

Dez 18
18. Dezember 2013

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtIn vorhergehenden Artikeln habe ich bereits über die Abmahnungen wegen angeblichen “streamings” berichtet.

 

Die Rechtsverteidigung sollte jedoch weitere Aspekte berücksichtigen, die nicht zuletzt durch die jeweiligen fachkundigen Berater angeführt und – ggf. auch hier – diskutiert werden sollen: weiterlesen »

Sep 04
4. September 2013

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtIm Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes “My Head Is A Jungle” im Namen der DigiRights Adminstration GmbH (Künstler Wankelmut and Emma Louise) ausgesprochen, zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von Rechtsanwalt Daniel Sebastian ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse. weiterlesen »

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