Bei der Regulierung schwerer Personenschäden sind sowohl der Geschädigte als auch der eintrittspflichtige Versicherer häufig daran interessiert, die grundsätzlich in Rentenform geschuldeten Leistungen für die Zukunft mit einer einmaligen Zahlung abzufinden. weiterlesen »
Fast jeder deutsche Bürger hat eine Lebens- oder Rentenversicherung abgeschlossen, um für sein Alter vorzusorgen. Warum? Weil der Vertreter so nett war und weil man das halt so macht in Deutschland. Also sind die Hauptgründe: Sympathie und Tradition. weiterlesen »
Prominenter Fall weckt die Nation auf: Frage nach Gerechtigkeit und Bestrafung – Sind gekaufte Steuer-CDs auch weiterhin in Steuerstrafverfahren verwertbar!
Der Prozess gegen Uli Hoeneß hat nicht nur gezeigt, dass die Steuerhinterziehung (§ 370 AO) kein Kavaliersdelikt ist, sondern hat die Steuerhinterziehung auch wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht. weiterlesen »
Deutschland diskutiert mal wieder über die “richtige Strafe”. Steuersünder Hoeneß geht ins Gefängnis und Vergewaltiger, Kinderschänder und brutale Schläger kommen mit einer Bewährungsstrafe vergleichsweise milde davon. Warum muss der eine in den Knast und der andere nicht?
Es kommt darauf an! weiterlesen »
Mit vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits rückständigen Gehaltsansprüchen kann ein Geschäftsführer, der vom Insolvenzverwalter wegen unzulässiger Zahlungen in der Krise gemäß § 64 Satz 1 GmbHG in Anspruch genommen wird, entgegen dem Wortlaut von § 94 InsO nicht aufrechnen, wenn die Aufrechnungslage durch eine anfechtbare Rechtshandlung erworben wurde. weiterlesen »
Das Amtsgericht Hamburg-Barmbek hat durch Urteil vom 05.12.2013 -814 C 300/12- entschieden, dass beim Auffahren grundsätzlich der erste Anschein gegen den Auffahrenden spricht. weiterlesen »
anderenfalls wird sie nicht ins Handelsregister eingetragen!
Nach § 18 Abs. 2 Satz 1 HGB darf die Firma des Kaufmanns – das ist der Name des Kaufmanns, unter dem er seine Geschäfte betreibt und seine Unterschrift leistet, § 17 Abs. 1 HGB – keine Angaben enthalten, weiterlesen »
Im Arbeitskreis „Problemfeld Schmerzensgeld“ ging es vorrangig um die in Deutschland üblichen Schmerzensgeldtabellen. Hierunter versteht man eine Sammlung von Urteilen verschiedenster Gerichte, in denen jeweils eine bestimmte Höhe an Schmerzensgeld für eine bestimmte Verletzung festgesetzt wurde weiterlesen »