In Zeiten ohne Liga-Fußball bedarf es eines Ersatzes, den wir gern mit unseren ersten Fußball-Rechtsnews liefern:

Unter dem vielsagenden Titel „Jahresfußball-Abo ade“ hat das AG München eine Entscheidung gefällt, die so manchem Dauerkarteninhaber schlaflose Nächte bereiten dürfte. weiterlesen »

Mit “Ich bin dann mal weg!” verabschiedet sich so mancher Arbeitnehmer, ohne dass die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Schriftform, für das Jobende beachtet werden. Wenn keine klare Regelung erfolgt, glaubt der abwanderungswillige Mitarbeiter vielleicht, die Hand weiter aufhalten zu können. weiterlesen »

Häufig wird in der anwaltlichen Beratungspraxis die Frage gestellt, ob eine Kündigung, die der Arbeitnehmer während einer Krankheit erhalten hat, wirksam ist. Die Mandanten gehen davon aus, dass während der Krankheit ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen kann. weiterlesen »

Das AG München hat das Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsrechts des Kunden eines DSK-Vertrages bejaht, wenn die in Aussicht gestellt Leistung um 60-70% unterschritten wird. Die dem entgegenstehenden AGB-Klauseln des Anbieters stehen dem nach Auffassung des Gerichts nicht entgegen.
[AG München, Urt. v. 07.11.2014 – Az. 223 C 20760/14]

Bei anbieterseitiger Kündigung des Mobilfunkvertrages wegen Zahlungsverzugs des Kunden darf nicht der gesamte restliche Nettobasisbetrag als Schadenersatz berechnet werden. Der Provider muss vielmehr die ersparten Aufwendungen in Abzug bringen, die das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in einer Größenordnung von 50% verortet.
[AG Tempelhof-Kreuzberg, Urt. v. 04.12.2014 – Az. 23 C 120/14]

Das Arbeitsgericht Köln (Urteil vom 19.11.2014 – Aktenzeichen 7 Ca 2114/14) hat über die Kündigungsschutzklage einer Mitarbeiterin im Bordservice der Deutschen Bahn zu entscheiden. weiterlesen »

Die verhaltensbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber von RA Thomas Eschle, Stuttgart

Nach § 1 I Kündigungsschutzgesetz (KschG) sind arbeitgeberseitige Kündigungen, deren Grund im negativen Verhalten des Arbeitnehmers liegen gerechtfertigt, wenn das Arbeitsverhältnis aus Vertrauensgründen gestört ist. weiterlesen »

Fast jeder deutsche Bürger hat eine Lebens- oder Rentenversicherung abgeschlossen, um für sein Alter vorzusorgen. Warum? Weil der Vertreter so nett war und weil man das halt so macht in Deutschland. Also sind die Hauptgründe: Sympathie und Tradition. weiterlesen »

Was alles schiefgehen kann am Immobilien- und Versicherungsmarkt – Eine Rechtsdiskussion in den Räumen von Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

geschrieben von Dr. Schulte, Rechtsanwalt

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Sachverhalt
Die Beklagte hatte gegenüber dem Kläger wegen des Verdachts betrügerischer Auftragsvergaben nach vorheriger Anhörung eine außerordentliche Verdachtskündigung ausgesprochen. Im Laufe des Berufungsverfahrens in dem Kündigungsrechtstreit erlangte die Beklagte erstmals Kenntnis von Tatsachen, weiterlesen »