Bisher entsprach es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, dass ein Arbeitnehmer eine strittige gegebenenfalls unbillige Weisung seines Arbeitgebers (Weisung nach § 106 Gewerbeordnung) solange befolgen muss, solange keine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorliegt, die die Unverbindlichkeit der Arbeitgeberweisung feststellt. weiterlesen »

Der Arbeitgeber weiß, was Du getan hast … – und darf es nicht verwenden.

Es soll vorkommen, dass Arbeitgeber einen sog. Keylogger einsetzen, um die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. weiterlesen »

Gesetzliche Regelung des § 622 BGB

Der Arbeitsvertrag kann eine Probezeit von längstens sechs Monaten vorsehen. Dann kann das Arbeitsverhältnis in dieser Zeit ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. weiterlesen »

In regelmäßigen Abständen tritt folgenden Sachverhalt in der Beratungspraxis auf: ein Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder zu einem anderen Arbeitgeber, in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene Selbstständigkeit, nachdem er eine durch den Arbeitgeber finanzierte Ausbildung bzw. Weiterbildung absolviert hat. weiterlesen »

Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjährige oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene Selbstständigkeit. weiterlesen »

Es ist ein seit Jahrzehnten nicht ausrotbares Gerücht in Arbeitnehmerkreisen: „Während einer Krankheit des Arbeitnehmers ist es verboten, eine Kündigung auszusprechen“. Das Gerücht stimmt nicht. weiterlesen »

Mit “Ich bin dann mal weg!” verabschiedet sich so mancher Arbeitnehmer, ohne dass die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Schriftform, für das Jobende beachtet werden. Wenn keine klare Regelung erfolgt, glaubt der abwanderungswillige Mitarbeiter vielleicht, die Hand weiter aufhalten zu können. weiterlesen »

Häufig wird in der anwaltlichen Beratungspraxis die Frage gestellt, ob eine Kündigung, die der Arbeitnehmer während einer Krankheit erhalten hat, wirksam ist. Die Mandanten gehen davon aus, dass während der Krankheit ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen kann. weiterlesen »

Der BGH hat klargestellt, dass zum Zwecke der Begründung und Durchführung eines Arbeitsverhältnisses erhobene Arbeitnehmerdaten der datenschutzrechtlich engen Zweckbindung unterliegen und daher nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen.

[BGH, Pressemitteilung Nr. 9/15, Urt. v. 20.01.2015 – Az. VI ZR 137/14]

Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks Nahrungsaufnahme versichert. weiterlesen »