Quadratisch.Praktisch.Gut

6. November 2020Dr. Peter Schotthöfer

Der Bundesgerichtshof hat die quadratische Form der Verpackung der Ritter Sport Schokolade als Marke anerkannt.

Er war der Meinung, dass diese Form für Verbrau­cher kein Grund sei, dieses Produkt zu kaufen, weil Schokolade in dieser quadrati­schen Verpackung besser sei. Das Quadrat verleihe der Schokolade keinen beson­deren, auch nicht künstlerischen Wert und führe auch nicht zu großen Preisunter­schieden mit vergleichbaren Produkten. Vom Markenschutz ausgeschlossen sei eine Form der Ware oder einer Verpackung nur dann, wenn sie der Ware einen wesentli­chen Wert verleiht. Dafür lägen vorliegend keine Anhaltspunkte vor.

BGH von 23.7.2020; Az. I ZB 42/19; IZB 43/19

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