Neues Markengesetz

1. August 2019Florian Steiner

Am 14. Januar 2019 trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft.

Damit wurde das bisherige deutsche Markenrecht den Vorgaben der EU Markenrichtlinie 2015/2436 vom 16.12.2015 angepasst. Ziel des Gesetzes ist es, den natio­nalen und europäischen Markenschutz zu intensivieren. Nach dem neuen Markenge­setz genügt es, wenn der Gegenstand des Schutzes „klar und eindeutig“ bestimmbar ist. Bisher war die grafische Darstellbarkeit Eintragungsvoraussetzung. Nunmehr können neben grafischen Mitteln Marken auch auf Datenträger angemeldet werden. Das gilt auch für Klang-, Multimedia- oder Programmmarken. Vorgeschrieben sind jedoch bestimmte Dateiformate.

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