Mai 22
22. Mai 2018Marion Baatz

Urteil Amtsgericht Jena vom 19.04.2018, AZ: 28 C 553/17

In der Kanzlei sprach ein Mandant vor. Er hatte über die Internetplattform eBay ein Mobiltelefon ersteigert, welches durch den Verkäufer als “original verpackt … Neu” angepriesen wurde. weiterlesen »

Apr 03
3. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Ein Hersteller von Digitalkameras hatte in den Verträgen mit seinen autorisierten Einzelhändlern eine Klausel aufgenommen, weiterlesen »

Nov 06
6. November 2017Arthur R. Kreutzer

Von manipulierten Abgaswerten bei VW über Rückrufaktionen bei Mercedes und Porsche bis hin zu drohenden Fahrverboten, einem im Ergebnis enttäuschenden Diesel-Gipfel und den Verdacht kartellrechtswidriger Absprachen zwischen VW, Porsche, Audi, Daimler und BMW zieht der Dieselskandal seine Kreise. weiterlesen »

Okt 10
10. Oktober 2017Arthur R. Kreutzer

Die Tür für den Widerrufsjoker steht bei Immobiliendarlehen, die nach dem 10.Juni 2010 geschlossen wurden, immer noch weit auf.

Das liegt an zwei Punkten. Einerseits sind diese Kreditverträge nicht vom Ende des ewigen Widerrufsrechts betroffen und andererseits haben die Banken immer noch falsche Widerrufsbelehrungen verwendet oder haben Fehler bei den Pflichtangaben gemacht. weiterlesen »

Jul 26
26. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein (männliches) Fotomodell hatte sich für eine Schuhkampagne zur Verfügung ge­stellt und vertraglich die Nutzung für eine bestimmte Zeit erlaubt.

Ein Schuheinzel­händler hatte das Foto verwendet und in sein Schaufenster gestellt. weiterlesen »

Apr 05
5. April 2017Roland Kestel

redete sich der Verkäufer (Händler) bislang oft damit heraus, dass er nichts dafür könne. weiterlesen »

Mrz 30
30. März 2017Gerd Klier

Gesetzliche Regelung des § 622 BGB

Der Arbeitsvertrag kann eine Probezeit von längstens sechs Monaten vorsehen. Dann kann das Arbeitsverhältnis in dieser Zeit ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. weiterlesen »

Mrz 27
27. März 2017Gerd Klier

Wie bestimmt muss eine Patientenverfügung sein? Was hat der BGH entschieden?

Bereits mit Beschluss vom 08. Februar 2017 zum Aktenzeichen XII ZB 604/15 hat der BGH zu den Voraussetzungen der Bindung an eine Patientenverfügung entschieden. weiterlesen »

Aug 29
29. August 2016Thomas Misikowski

Erneut hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass bei einem Verstoß gegen das Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzarbG beide Vertragsparteien keinen Schutz genießen können. weiterlesen »

Jul 29
29. Juli 2016Dr. Peter Schotthöfer

Eine ungarische Autowerkstatt war jahrelang Vertragspartner der Firma Daimler und benutzte in diesem Zusammenhang auch die Marke “Mercedes Benz“. weiterlesen »

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