So genannte Ping Anrufe sind computergesteuerte Telefonanrufe auf Handys, bei denen es auf dem Handy einmal klingelt und eine Telefonnummer hinterlassen wird.
Ein Autofahrer war wegen Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot verurteilt worden.
Falls Ihnen bekannt wird, dass strafrechtliche Ermittlungen von Polizei bzw. Staatsanwaltschaft gegen Sie laufen, empfiehlt es sich so früh wie möglich einen erfahrenen Strafverteidiger zu beauftragen, weiterlesen »
I.) Rückblick: Diese Möglichkeiten hatten Betroffene 2017
Es war das Thema für engagierte anwaltliche Verteidiger im Bußgeldrecht: Die Blitzer-Posse rund um das Heumarer Dreieck auf der Bundesautobahn A3.
Nach offiziellen Zahlen waren 284.000 Verkehrsteilnehmer aufgrund eines Beschilderungsfehlers als vermeintliche Verkehrssünder verfolgt worden, weiterlesen »
Bei von einer Rundfunkanstalt durchgeführten Gewinnspielen hatte der Moderator bei der Ermittlung der Gewinner ihm bekannte Personen bevorzugt und als „Gewinner“ gezogen, mit denen er dann den Gewinn teilte. weiterlesen »
Die Hintergründe der Blitzer-Panne am „Heumarer Dreieck“ bei km 0,80 in Fahrtrichtung Oberhausen haben wir bereits in einem anderen Rechtstipp ausführlich erörtert. Unter dem Titel „Blitzer-Skandal auf der A3 bei Köln-Ost / Königsforst – was können Betroffene nun tun?“ wurde dargestellt, weiterlesen »
Es ist ein Blitzer-Skandal der Superlative: Am meistbefahrenen Autobahnabschnitt Deutschlands und einem der verkehrsreichsten Knotenpunkte Europas wurden an der folgerichtig „umsatzstärksten“ stationären Messanlage nach aktueller Schätzung 470.000 Verkehrsteilnehmer einer um 20 km/h überzogenen Geschwindigkeitsüberschreitung beschuldigt. Der Fehler wird von Behördenseite eingeräumt. weiterlesen »
Das Adhäsionsverfahren, welches in der StPO in den Paragraphen 403 bis 406 StPO normiert ist, bietet den verletzten Opfern die Möglichkeit seine zivilrechtlichen Ansprüche ( Schadensersatz und insbesondere Schmerzensgeld) bereits im Strafverfahren geltend zu machen. weiterlesen »
Das OLG Hamm vertritt die Auffassung, dass ein ʺInternetverbotʺ als Bewährungsweisung erteilt werden kann, sofern Bereiche, in denen der Verurteilte zur Lebensführung auf die Nutzung des Internets angewiesen ist, ausgenommen werden. Der Beschluss des 1. Strafsenats des OLG Hamm vom 10.11.2015 (Az.: 1 Ws 507/15 und 508/15) ist rechtskräftig. weiterlesen »
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre Interessen durch. weiterlesen »
