Dez 31
31. Dezember 2018Florian Steiner

Häufig hängt die Frage, welche rechtlichen Bestimmungen anzuwenden sind, davon ab, ob es sich bei den Parteien um „Unternehmer“ bzw. weiterlesen »

Dez 21
21. Dezember 2018Florian Steiner

Bei einer Wettbewerbsverletzung durch eine Website ist überall dort ein Gerichtsstand gegeben, wo diese abrufbar ist. weiterlesen »

Sep 05
5. September 2018Florian Steiner

Wem durch eine gerichtliche Entscheidung wie eine einstweilige Verfügung ein bestimmtes Verhalten, weiterlesen »

Apr 10
10. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Die Mehrzahl aller Wettbewerbsverstöße wird in der Bundesrepublik durch die Abgabe einer sog. “strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung“ beigelegt. weiterlesen »

Nov 13
13. November 2017Dr. Peter Schotthöfer

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung bei Wettbewerbsverstößen hat sich im deutschen Recht seit vielen Jahren bewährt.

In einer neuen Entscheidung hat der BGH einige grundlegende Gedanken zu diesem Bereich geäußert. weiterlesen »

Nov 02
2. November 2017Florian Steiner

Einen Streitwert von 1000 € wegen einer unerlaubten Werbe E-Mail hat das LG Mün­chen II festgesetzt.

Weil er per E-Mail eine Einladung zu einem kostenpflichtigen Se­minar erhalten hatte, ging der Empfänger, ein Anwalt, gegen diese E-Mail mit einer Klage vor. weiterlesen »

Sep 20
20. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wer Angebots– und Prospekt Werbung gestaltet, ist nicht freischaffend künstlerisch tätig. Vielmehr unterliegt seine Tätigkeit der Gewerbesteuer. Dies stellte das Finanzgericht Rheinland-Pfalz fest.

Im konkreten Fall ging es um eine Diplomgrafikdesignerin und den Absolventen einer Akademie für Fotografie, weiterlesen »

Sep 01
1. September 2017Florian Steiner

Bei einer Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung wird in der Regel ein Streitwert angegeben, nach dem sich die Kosten des abmahnenden Anwaltes und gegebenenfalls später auch des Gerichtsverfahrens richten.

Das OLG Frankfurt hat nun entschieden, weiterlesen »

Aug 16
16. August 2017Florian Steiner

Wurde eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen, dies dem Gegner aber nicht mitgeteilt, nennt man dies eine so genannte „Schubladenverfügung“, weil die Entscheidung sozusagen in der „Schublade“ verbleibt. weiterlesen »

Jul 27
27. Juli 2017Florian Steiner

Das LG München I erließ antragsgemäß eine einstweilige Verfügung, wobei der Vor­sitzende der Kammer vor deren Erlass noch einmal beim anwaltlichen Vertreter des Antragstellers nachfragte, ob von der Gegenseite tatsächlich keine Antwort einge­gangen sei. weiterlesen »

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