Die Zusendung von Werbe-E-Mails ohne die Genehmigung des Empfängers ist wettbewerbsrechtlich nicht zulässig. Das AG Leipzig hat im Fall einer solchen unzulässigen Werbe E-Mail an einen Rechtsanwalt nun betont, dass ein Rechtsanwalt aus berufsrechtlichen Gründen seine E-Mails sorgfältig lesen müsse weiterlesen »
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von “Metro Last Light: Redux”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. weiterlesen »
Das AG Stuttgart – Bad Cannstatt und das LG Stuttgart hatten entschieden, dass eine Mail unzulässig ist, mit der automatisch der Eingang einer Mail bestätigt wird, wenn in dieser bestätigenden Mail Werbung enthalten ist. Der BGH hat nun die Entscheidungen der beiden Instanzen bestätigt.
BGH vom 15.12.2015; VI ZR 134/15
Eine ungarische Autowerkstatt war jahrelang Vertragspartner der Firma Daimler und benutzte in diesem Zusammenhang auch die Marke “Mercedes Benz“. weiterlesen »
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von “Bravo Hits Vol. 92”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. weiterlesen »
Rechtssicherer Umgang mit Immobilienfotos
Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. weiterlesen »
Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. Macht er die Fotos selbst, stellt sich die Frage, ob und wie er ein Gebäude fotografieren darf. weiterlesen »
Werberecht für Makler, Bauträger und Immobilienunternehmen weiterlesen »
Eine Bedienungsanleitung kann als Schriftwerk durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sein. Kriterien sind die Länge des Textes, die Reihenfolge der Darstellung, die eigenschöpferische, eigentümliche Gedankengestaltung und – führung und die individuelle Prägung. weiterlesen »
Auf der Website einer Fluggesellschaft musste ein Besucher erst die gewünschte Flugverbindung eingeben, dann den gewünschten Flug und den Tarif aussuchen, worauf eine Übersicht über die Reise erschien und im vierten Schritt schließlich die Kontaktdaten eingetragen werden mussten. weiterlesen »
