Jun 09
AGB-Recht, Allgemein, BGB, Fernabsatzrecht, Handelsrecht, Immobilienrecht, IT-Recht, Recht der neuen Medien, sonstige Rechtsgebiete, Urheberrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
9. Juni 2016
Rechtssicherer Umgang mit Immobilienfotos
Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. weiterlesen »
Jun 03
AGB-Recht, Allgemein, Fernabsatzrecht, Grundstücksrecht, Handelsrecht, Immobilienrecht, IT-Recht, Recht der neuen Medien, Urheberrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
3. Juni 2016
Das Angebot einer Immobilie ohne ein Foto des Objektes macht heutzutage weder in den Printmedien noch im Internet Sinn. Im Umgang mit diesen Fotos können aber für den Makler oft kostspielige Fehler gemacht werden. Macht er die Fotos selbst, stellt sich die Frage, ob und wie er ein Gebäude fotografieren darf. weiterlesen »
Jun 01
Allgemein, BGB, Fernabsatzrecht, Grundstücksrecht, Handelsrecht, Immobilienrecht, IT-Recht, Recht der neuen Medien, sonstige Rechtsgebiete, Urheberrecht, Verbraucherrecht
1. Juni 2016
Werberecht für Makler, Bauträger und Immobilienunternehmen weiterlesen »
Mai 30
AGB-Recht, Allgemein, BGB, Fernabsatzrecht, Handelsrecht, IT-Recht, Kaufrecht, Recht der neuen Medien, sonstige Rechtsgebiete, Urheberrecht, Verbraucherrecht
30. Mai 2016
Eine Bedienungsanleitung kann als Schriftwerk durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sein. Kriterien sind die Länge des Textes, die Reihenfolge der Darstellung, die eigenschöpferische, eigentümliche Gedankengestaltung und – führung und die individuelle Prägung. weiterlesen »
Mai 26
26. Mai 2016
Auf der Website einer Fluggesellschaft musste ein Besucher erst die gewünschte Flugverbindung eingeben, dann den gewünschten Flug und den Tarif aussuchen, worauf eine Übersicht über die Reise erschien und im vierten Schritt schließlich die Kontaktdaten eingetragen werden mussten. weiterlesen »
Mai 24
Allgemein, BGB, Fernabsatzrecht, Handelsrecht, IT-Recht, Recht der neuen Medien, sonstige Rechtsgebiete, Telekommunikation, Urheberrecht, Verbraucherrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
24. Mai 2016
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) mahnte einen Kfz-Händler am 19.11.2011 wegen eines Verstoßes ab, am 5.1.2012 gab er eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. weiterlesen »
Mai 20
Allgemein, BGB, Energierecht, Fernabsatzrecht, Grundstücksrecht, Handelsrecht, IT-Recht, Recht der neuen Medien, sonstige Rechtsgebiete, Vertragsrecht, Zivilrecht
20. Mai 2016
Die Werbung für Immobilien ist mit dem Inkrafttreten des Energieeinspargesetzes am 13.7.2013 (EnEG) noch komplizierter geworden. § 16 a EnEV (Energieeinsparverordnung*) schreibt vor, dass in einer Immobilienanzeige, gleichgültig ob im Internet oder einer Zeitung, bestimmte Pflichtangaben mit aufgenommen werden. weiterlesen »
Mai 18
18. Mai 2016
Eine Bank hatte in ihrem Internetauftritt um neue Kunden damit geworben, dass diese „1, 5 % (Zinsen) p.a. aufs Tagesgeld„ erhielten. weiterlesen »
Sep 11
11. September 2015
Im Rahmen eines Eilverfahrens auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die 7. Zivilkammer (Kammer für Handelssachen) des Landgerichts Trier einem Winzer verboten, im geschäftlichen Verkehr Kaufverträge über Weine anzubahnen, ohne dabei Angaben zu in den Weinen enthaltenen Sulfiten zu machen. Antragsteller war ein Verbraucherschutzverein, Antragsgegner ein Winzer aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich. weiterlesen »
Sep 02
2. September 2015
In einer bereits am 17.06.2015 ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof gegen die nahezu gesamte Rechtsprechung der Vorinstanzen entschieden und bestätigt, dass Verbraucher, die Heizöl im Wege des Fernabsatzes bestellen, sehr wohl in den Genuss des gesetzlichen Widerrufsrechts kommen. weiterlesen »