Okt 21
21. Oktober 2019Thomas Eschle

Eingehung und Aufhebung ( Scheidung ) einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft


A. Die Eingehung einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft.

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Okt 11
11. Oktober 2019Jens Büschel-Girndt

Ab Juli 2019 sind monatlich 5 € weniger Kindesunterhalt zu zahlen.

Nicht aber, weil sich die Düsseldorfer Tabelle geändert hat, sondern weil sich das Kindergeld um 10 € erhöht hat. Die Änderung greift aber nur bei einem dynamischen Titel!

Die Düsseldorfer Tabelle weist Bedarfsbeträge aus, also wie viel Geld ein Kind nach der Vorstellung der OLGs zum Leben braucht. Der Staat zahlt Kindergeld an die Eltern, damit sie dieses zur Deckung des Bedarfes einsetzen. Das Kindergeld soll beiden Elternteilen zugute kommen.

Es wird aber nur voll an einen Elternteil ausgezahlt, in der Regel an den betreuenden. Dieser erhält also auch den dem zahlungspflichtigen Elternteil zustehenden Anteil. Deshalb wird zur Ermittlung des zu zahlenden Betrages das halbe Kindergeld von Bedarf nach der DüTab abgezogen (Kindergeldverrechnung).

Weil das Kindergeld um 10 € steigt sind somit 5 € weniger zu zahlen.

Vorsicht, wenn es einen Unterhaltstitel (Jugendamtsurkunde oder Gerichtsbeschluss) gibt. Nur wenn der Unterhalt dynamisch festgelegt ist: “…% des Mindestunterhaltes der jeweiligen Altersstufe abzgl. hälftig anzurechnenden Kindegeldes” passt sich auch der Titel an. Steht in ihm ein fester Betrag, müssen Sie aktiv werden.

Sep 03
3. September 2019Jens Büschel-Girndt

Ab Juli 2019 sind monatlich 5 € weniger Kindesunterhalt zu zahlen.

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Jul 10
10. Juli 2019Jens Büschel-Girndt

Die Düsseldorfer Tabelle weist je nach Einkommen des Unterhaltspflichtigen und des Alter des Kindes einen bestimmten Betrag aus. 

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Jul 04
4. Juli 2019Thomas Misikowski

Folgender Fall wurde durch den BGH nunmehr entschieden:

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Jul 02
2. Juli 2019Gabriele Lindhofer

Die Berechnung der Verfahrenswerte und der daraus resultierenden Anwaltsvergütung und Gerichtskosten ist im Familienrecht nicht einfach und erfordert Spezialwissen,

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Mai 28
28. Mai 2019Jens Büschel-Girndt

Maßgeblich für den Unterhalt sind nicht die Einnahmen sondern das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen.

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Mai 24
24. Mai 2019Thomas Misikowski

In einem weiteren Beschluss vom 20.03.2019 (XII ZB 365/18) hat der BGH zum Elternunterhalt geklärt, wie der Unterhalt für die Eltern zu berechnen ist,

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Mai 22
22. Mai 2019Jens Büschel-Girndt

Das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen ist ausgerechnet. So, jetzt die passende Zeile (Einkommensgruppe) gesucht. Dann zum entsprechenden Alter nach rechts. Und schon ist der zu zahlende Betrag klar.

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Feb 25
25. Februar 2019Jens Büschel-Girndt

Es sieht ganz einfach aus. Ein Blick auf die letzte Abrechnung, Auszahlungsbetrag abgelesen und das Einkommen steht fest. Von wegen: weiterlesen »

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