Vom Oberlandesgericht Düsseldorf wurde die neue Düsseldorfer Tabelle bekannt gemacht, die die ab dem 01.01.2021 regelmäßig gültigen Kindesunterhaltsbeträge regelt.
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Arbeiten (Werke) muss grundsätzlich angemessen vergütet werden.
Wer mietfrei im Eigenheim lebt, hat sich beim Unterhalt einen Wohnwert anrechnen zu lassen.
Ein Arzt, dem von der Universität des Saarlandes der Titel Dr. med. verliehen worden war, trat als „Professor“ „Dr. Nauck „Dr. VEKK Moskau” auf.
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des lustigen Comics(-Bildes) des Künstlers Uli Stein.
Für die Verwendung von Fotos mit Personen sind zwei juristische Voraussetzungen zu erfüllen:
Bei einem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Dienstwagen geht es um die Bewertung, welcher Sachwert dem Unterhaltspflichtigen durch die Möglichkeit der privaten Nutzung zufließt, ohne dafür die entsprechenden Kosten aufbringen zu müssen.
Häufig wird in einem Kennzeichenrechtsstreit neben einem Rechtsanwalt zusätzlich ein Patentanwalt eingeschaltet. Im Markengesetz ist diesbezüglich festgelegt,
Ein Arbeitsverhältnis kann aus mehreren Gründen beendet werden. Die häufigste Ursache ist die Beendigungskündigung durch den Arbeitgeber.
Ein Unternehmen hatte für seine Whirl – Pools im Internet geworben mit dem Angebot, dass man sie bewerten könne und dann ein Los erhalte.
