Jan 21
21. Januar 2019Malte Oehlschläger

Jeder Prozess im Arzthaftungsrecht dreht sich um den „medizinischen Standard“. Und kein Prozess kann entschieden werden, ohne die Frage zu klären, ob der „medizinische Standard“ eingehalten worden ist oder nicht. weiterlesen »

Jan 18
18. Januar 2019Valeska Strunk

Ein schwerer gesundheitlicher Schaden, sei er durch einen Unfall oder einen Behandlungsfehler herbeigeführt, ist häufig mit einem langen Heilungsverlauf verbunden. weiterlesen »

Jan 17
17. Januar 2019Helmut Gräfenstein

Fast alle Kfz-Haftpflichtversicherer bieten seit einiger Zeit eine sogenannte „Fahrerschutzversicherung“ an. Diese Versicherung ist sehr preiswert, bietet einiges an Sicherheit, ist aber gleichwohl weitgehend unbekannt. weiterlesen »

Jan 16
16. Januar 2019Dr. Peter Schotthöfer

Eine auf einen Beutel aufgedruckte Geldnote (hier 100 € Banknote) stellt einen Verstoß gegen das dem Geschmacksmustergesetz dar, da die Verwendung von Hoheitszeichen unzulässig ist.

BPatG vom  21.8.2012; Az. 10 W (pat)  701/09

Jan 15
15. Januar 2019Florian Steiner

Auch das LG Bochum hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Verstoß gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden kann. weiterlesen »

Jan 15
Dr. Stefan Rinke

Das LG Würzburg hat mit Beschl. v. 13. 09. 2018 entschieden, dass eine Website, die ein Kontaktformular anbietet, weiterlesen »

Jan 14
14. Januar 2019Dr. Peter Schotthöfer

Ein Unternehmen vertrieb unter der Bezeichnung „ErzincanPeyniri“ einen aus niederländischer Kuhmilch hergestellten Käse, auf dessen Verpackung eine grasende Kuh abgebildet war. weiterlesen »

Jan 11
11. Januar 2019Florian Steiner

Ein Anwalt hatte eine Kollegin wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutz­grundverordnung (DSGVO) auf der Basis des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abgemahnt. weiterlesen »

Jan 10
10. Januar 2019Dr. Peter Schotthöfer

In einem Werbeplakat fanden sich in einer Fußnote umfangreiche Erläuterungen zu Angaben auf dem Plakat. weiterlesen »

Jan 08
8. Januar 2019Dr. Peter Schotthöfer

Ein Elektronik-Einzelhändler hatte in einer Anzeige für eine Vielzahl von Markengeräten geworben, technische Details aufgeführt und den Preis. weiterlesen »

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