Mai 25
25. Mai 2020
Dass dies auch während der Ausgangsbeschränkungen gilt, hat das Amtsgericht Coburg letzte Woche erst in einem Verfahren in aller Deutlichkeit klargestellt.
Apr 21
21. April 2020
Ab nächsten Monat gilt in vielen Betrieben Kurzarbeit. Weniger Einkommen, weniger Unterhalt?
Apr 17
17. April 2020
Die in Bayern nun geltende Ausgangsbeschränkung macht es mit Sicherheit schwierig, den Umgang mit seinen Kindern sinnvoll und kurzweilig zu gestalten.
Jan 30
30. Januar 2020
Wie im letzten Blog befürchtet, sind wohl viele Berechnungen des zu zahlenden Unterhaltes ab Januar 2020 falsch.
Es haben sich nicht nur die Bedarfsbeträge der bei einem Elternteil lebenden Kinder geändert. Auch Volljährige mit eigener Wohnungen bekommen mehr. So erhöht sich der Bedarf auf monatlich 860 € zzgl. KV +PV. Dies ist vor allem für Studenten von Bedeutung.
Auch die Selbstbehalte, also die Beträge die dem Unterhaltsschuldner verbleiben müssen, ändern sich!
Der notwendige Selbstbehalt des Erwerbstätigen beträgt monatlich 1.160 €, der des nicht Erwerbstätigen neu 960 €.
Gegenüber dem Ehegatte bleiben 1.280 €, gegenüber dem volljährigen Kind 1.400 € und den Eltern 2.000€
Wer schon für 2020 gerechnet hat muss in vielen Fällen nochmal ran.
Jan 28
28. Januar 2020
Seitdem die ersten “Düsseldorfer Tabellen” im Netz kursieren, wird gerechnet wie wild.
Aber noch gilt: “Nichts Genaues weiß man nicht.” Die Höhe des zu leistenden Unterhalts hängt nämlich keineswegs nur vom Bedarf der untersten Einkommensgruppe der ersten Altersstufe ab. Mehr wurde aber bislang nicht veröffentlicht!
Am 30.09.2019 wurde das steuerlich Existenzminimum für 2020 und 2021 festgelegt. Damit stand auch der Mindestbedarf der ersten Altersgruppe fest. Mehr aber auch nicht.
Bedarf
Der Mindestunterhalt für Minderjährige der einzelnen Altersstufen ergibt sich dann nach einem bestimmten Schlüssel. Ob der geändert wird, steht nicht fest. Keineswegs sicher ist auch, ob der Bedarf der Volljährigen (wie bei den letzten Aktualisierungen) gleich bleibt.
Bei höherem Einkommen des Zahlungsverpflichteten steigt auch der Bedarf. Möglicherweise verschieben sich die Grenzen der Einkommensgruppen.
Wohnt der Unterhaltsberechtigte nicht bei einem Elternteil, gilt bislang ein fester Bedarf von 735 €. Dieser wird sich wahrscheinlich, entsprechend des BaföG-Bedarfs, erhöhen. Ob dies auch für die enthaltenen Wohnkosten gilt, ist völlig offen.
Leistungsfähigkeit
Eine Zahlung ist vom Unterhaltsverpflichteten nur insoweit zu leisten, als sein eigener (gegebenenfalls notwendiger) Unterhalt noch bestritten werden kann. Hierfür ist der Selbstbehalt maßgeblich.
Ändern sich die Selbstbehaltssätze und liegt ein sogenannten Mangelfall vor, werden alle Berechnungen auf Basis der jetzt gültigen Zahlen Makulatur.
Fazit
Die neuen Bedarfssätze können ein erster Anhalt sein, verbindliche Aussagen, wie viel ab Januar zu zahlen ist, sind aber erst möglich, wenn das OLG Düsseldorf die neue Tabelle veröffentlicht hat.
(Wenn nicht die süddeutschen OLGs in Ihren Leitlinien (SüdL) noch etwas anderes regeln)
Nov 08
8. November 2019
Ab Juli 2019 sind monatlich 5 € weniger Kindesunterhalt zu zahlen. weiterlesen »
Okt 11
11. Oktober 2019
Ab Juli 2019 sind monatlich 5 € weniger Kindesunterhalt zu zahlen.
Nicht aber, weil sich die Düsseldorfer Tabelle geändert hat, sondern weil sich das Kindergeld um 10 € erhöht hat. Die Änderung greift aber nur bei einem dynamischen Titel!
Die Düsseldorfer Tabelle weist Bedarfsbeträge aus, also wie viel Geld ein Kind nach der Vorstellung der OLGs zum Leben braucht. Der Staat zahlt Kindergeld an die Eltern, damit sie dieses zur Deckung des Bedarfes einsetzen. Das Kindergeld soll beiden Elternteilen zugute kommen.
Es wird aber nur voll an einen Elternteil ausgezahlt, in der Regel an den betreuenden. Dieser erhält also auch den dem zahlungspflichtigen Elternteil zustehenden Anteil. Deshalb wird zur Ermittlung des zu zahlenden Betrages das halbe Kindergeld von Bedarf nach der DüTab abgezogen (Kindergeldverrechnung).
Weil das Kindergeld um 10 € steigt sind somit 5 € weniger zu zahlen.
Vorsicht, wenn es einen Unterhaltstitel (Jugendamtsurkunde oder Gerichtsbeschluss) gibt. Nur wenn der Unterhalt dynamisch festgelegt ist: “…% des Mindestunterhaltes der jeweiligen Altersstufe abzgl. hälftig anzurechnenden Kindegeldes” passt sich auch der Titel an. Steht in ihm ein fester Betrag, müssen Sie aktiv werden.
Sep 03
Jul 10
10. Juli 2019
Die Düsseldorfer Tabelle weist je nach Einkommen des Unterhaltspflichtigen und des Alter des Kindes einen bestimmten Betrag aus.
Jul 09
9. Juli 2019
Wenn das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen errechnet ist und der Zahlbetrag für die Kinder ermittelt wurde, muss der Unterhaltsschuldner nachrechnen! Bleibt mit eigentlich noch genug?
