Jul 12
12. Juli 2014

Dr. T. Große-BoymannA. Adoption
Durch die Annahme als Kind (Adoption) wird zwischen dem Annehmenden und dem Anzunehmenden ein Eltern-Kind-Verhältnis geschaffen. Der gesetzliche Regelfall ist die Adoption eines minderjährigen Kindes (§§ 1741ff BGB). Möglich ist jedoch auch die Annahme eines volljährigen Kindes (§§ 1767ff BGB), für die das BGB ergänzende Regelungen enthält. weiterlesen »

Jul 11
11. Juli 2014

Dr. T. Große-Boymann1. Welche Güterstände gibt es?
Das eheliche Güterrecht ist in den §§ 1363 bis 1563 BGB geregelt. Geregelt sind hier die vermögensrechtlichen Beziehungen der Ehegatten nach der Eheschließung.
Der gesetzliche Güterstand ist der Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Vereinbart werden können in einem notariell zu beurkundenden Ehevertrag die Gütertrennung (§ 1414 BGB) sowie die Gütergemeinschaft (§ 1415 ff BGB). weiterlesen »

Jun 23
23. Juni 2014

Dr. T. Große-BoymannI. Scheidung
Aus § 1564 BGB ergibt sich, dass eine Ehe auf Antrag eines oder beider Ehegatten durch einen gerichtlichen Beschluss (bis zum 31.08.2009 durch ein gerichtliches Urteil) geschieden werden kann. Die Ehe ist mit Rechtskraft der Entscheidung aufgelöst. Die Voraussetzungen, unter denen die Scheidung einer Ehe erfolgen kann, ergeben sich aus §§ 1565 bis 1568 BGB. weiterlesen »

Jun 18
18. Juni 2014

Dr. T. Große-BoymannI. Ehewohnung und Haushaltsgegenstände
Können sich die Ehegatten über die künftige Nutzung der Ehewohnung und über die Nutzung der Gegenstände des gemeinsamen Haushalts nicht einigen, so kann das Gericht auf Antrag eine Nutzungsregelung für die Trennungszeit für die Wohnung und die Haushaltsgegenständen treffen. Grundlage sind während der Trennungszeit §§ 1361a, b BGB, für die Zeit ab Rechtskraft der Scheidung gelten die §§ 1568a, b BGB. weiterlesen »

Jun 17
17. Juni 2014

Dr. T. Große-BoymannLeben die Eheleute in der ehelichen Gemeinschaft zusammen, besteht die Verpflichtung zur Leistung von Familienunterhalt nach § 1360 BGB. Trennen sich die Eheleute, so steht den getrennt lebenden Ehegatten wechselseitig ein Anspruch auf Trennungsunterhalt nach § 1361 BGB zu. Ab Rechtskraft der Scheidung endet der Anspruch auf Trennungsunterhalt. weiterlesen »

Jun 13
13. Juni 2014

Dr. T. Große-BoymannDie Frage der Abstammung ist für das Unterhaltsrecht zu klären. Nach § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Entscheidende Bedeutung hat die Abstammung aber auch im Erbrecht, so bei der gesetzlichen Erbfolge nach §§ 1924ff BGB.
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Jun 05
5. Juni 2014

Dr. T. Große-BoymannDie Ehegatten sind einander zur Leistung von Unterhalt verpflichtet. Der Anspruch auf Familienunterhalt ergibt sich aus §§ 1360, 1360a, b BGB, der Anspruch auf Trennungsunterhalt, also auf Ehegattenunterhalt für die Zeit ab der Trennung der Eheleute, aus § 1361 BGB. Auch ab Rechtskraft der Scheidung bestehen zwischen den Ehegatten Unterhaltsansprüche, die sich dann aber aus § 1569 ff BGB ergeben. weiterlesen »

Mai 23
23. Mai 2014

Dr. T. Große-Boymann5. Arbeitspapier: Die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Teil 2

1. Was bedeutet die sog. Schlüsselgewalt (§ 1357 BGB)?
Nach 1357 BGB, der in allen Güterständen gilt, ist jeder Ehegatte berechtigt, Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs auch für und gegen den anderen Ehegatten zu besorgen. weiterlesen »

Mai 21
21. Mai 2014

Eheleute4. Arbeitspapier: Die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Teil 1

Das Bestehen einer wirksamen Ehe berührt die Ehepartner auf verschiedenste Weise. Die Partner können sich z. B. steuerlich gemeinsam veranlagen lassen (§ 26 EStG), bei der Erbschaftssteuer/Schenkungssteuer sind sie privilegiert (§§ 13 Abs. 1 Nr. 4a, 16 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG), weiterlesen »

Mai 07
7. Mai 2014

EheDas Wort Ehe leitet sich ab von dem althochdeutschen Wort “awe”, das Ewigkeit, Recht und Gesetz bedeutete. Als Ehe bezeichnet man eine sozial anerkannte gefestigte Lebensgemeinschaft zwischen Mann und Frau, die bestimmten rechtlichen Regeln unterliegt. weiterlesen »

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