Die Werbeaussage „Immer in erstklassiger Optikerqualität“ durch einen Internetanbieter ist nach Auffassung des LG Kiel unzulässig.
weiterlesen » Das Bundespatentgericht hat die bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass vulgärsprachliche Ausdrücke nicht als Marke eingetragen werden können. Aus diesem Grunde hat es die Anmeldung des Wortes „Headfuck“ als Marke u.a. für Bekleidung zurückgewiesen.
BPatG vom 27.10.2010, Az. 27 W (pat) 22/12
Eine Schauspielerin hatte ihr Einverständnis zur Werbung mit ihrem Bild im Zusammenhang mit einem Film erteilt. weiterlesen »
Ein Elektrohändler warb für verschiedene Markenelektrogeräte mit etlichen technischen Details wie Füllmenge, Schleuderrate, Energieeffizienzklasse und Preis. weiterlesen »
Das OLG Saarbrücken hat entschieden, dass auch in einem Werbeprospekt die Anschrift und die Identität des werbenden Unternehmens angegeben werden müssen. weiterlesen »
Ein Augenarzt hatte damit geworben, dass er in Kooperation mit einer Augenklinik Operationen durchführe. weiterlesen »
Der Chemiker Dr. J. betrieb eine Heilpraktikerschule unter seinem Namen und der Verwendung seines Titels. weiterlesen »
Im Internet hatte ein gewerblicher Vermieter von Ferienwohnungen den Mietpreis pro Woche angegeben. weiterlesen »
Ein Betreiber mehrerer zahnärztlicher Tageskliniken warb im Rundfunk mit dem Text: weiterlesen »
Der Verlag eines Anzeigenblattes bot seinen Lesern Aufkleber für Briefkästen mit der Aufschrift .“Bitte keine Werbung“ und “Bitte keine Werbung/keine kostenlosen Zeitungen„.an, weiterlesen »
