Angemessene Urheber-rechtsvergütung

29. Dezember 2020Dr. Peter Schotthöfer

Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Arbeiten (Werke) muss grundsätzlich angemessen vergütet werden.

Was angemessen ist, hat der BGH nicht konkret, aber über die Entwicklung bestimmter Grundsätze definiert. Danach ist eine angemessene Vergütung unter Abwägung der Umstände des Einzelfalles zu bestimmen. Hilfreich können hier Tarifvereinbarungen, Richtlinien und die Praxis sein. Allgemein gesagt, es ist eine Vergütung angemessen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, der Dauer, der Häufigkeit, dem Aus­maß, dem Zeitpunkt der Nutzung unter Berücksichtigung aller Umstände üblicherweise und redlicherweise zu leisten ist. Das angegangene Gericht muss die angemessene Vergütung unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles nach freier Überzeugung und billigem Er­messen bestimmen. Bestehende Vergütungsregelungen können als Vergleichsmaßstab und Orientierungshilfe herangezogen werden. Es genügt eine vergleichbare Interessenlage.

Im Grunde ist damit alles  – und nichts gesagt…

BGH vom 23.7.2020; Az. I ZR 114/19

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