Apr 12
12. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Wegen unverlangt zugesandter Werbe E-Mails hatte ein Unternehmen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weiterlesen »

Apr 02
2. April 2018Florian Steiner

Ein Unternehmer hatte wegen der Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos auf eBay im März 2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. weiterlesen »

Mrz 12
12. März 2018Florian Steiner

Ein Unternehmen hatte einen Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt. Als die Abmahnung ohne Reaktion blieb, weiterlesen »

Nov 13
13. November 2017Dr. Peter Schotthöfer

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung bei Wettbewerbsverstößen hat sich im deutschen Recht seit vielen Jahren bewährt.

In einer neuen Entscheidung hat der BGH einige grundlegende Gedanken zu diesem Bereich geäußert. weiterlesen »

Nov 08
8. November 2017Dr. Peter Schotthöfer

Eine Maklerin hatte eine Mitbewerberin wegen fehlender Angabe der Behörde, die die Erlaubnis erteilt hat, abgemahnt.

Diese lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit dem Hinweis ab, dass die Erteilungsbehörde von der Aufsichtsbehörde abweiche.  weiterlesen »

Sep 11
11. September 2017Florian Steiner

Wer sich im Rahmen einer Unterlassungserklärung verpflichtet, eine bestimmte Werbeaussage nicht mehr zu wiederholen und – sollte dies dennoch geschehen – eine Vertragsstrafe zu bezahlen, muss auch weitere Links mit der beanstandeten Werbeaussage löschen, weiterlesen »

Aug 29
29. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Die Beklagte hatte eine Internetseite anlässlich ihrer Hochzeit erstellt.

Zur Beschreibung der Anfahrt zur Hochzeit hatte sie einen Kartenausschnitt unberechtigt kopiert und in ihre Homepage eingebunden. Die Klägerin und ausschließlich Nutzungsberechtigte hat diesen Verstoß zum Anlass einer Abmahnung genommen. weiterlesen »

Aug 14
14. August 2017Florian Steiner

Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist unzuläs­sig und kann als Wettbewerbswidrigkeit verfolgt werden.

Wird auf eine Abmahnung hin eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weiterlesen »

Jun 13
13. Juni 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wer wegen einer Wettbewerbsverletzung abgemahnt wurde und deswegen eine Unterlassungserklärung abgeben musste, kann auch im Gerichtsbezirk des Abmahnenden auf Zahlung dieser Vertragsstrafe verklagt werden. weiterlesen »

Mai 03
3. Mai 2017Florian Steiner

Wer eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen abgegeben hat, sollte unbedingt dafür sorgen, dass das beanstandete Verhalten, meist eine konkrete Werbung, nicht wiederholt wird, um eine Vertragsstrafe zu vermeiden. weiterlesen »

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