Sep 22
22. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

In einem kostenlos erhältlichen Fantasierollenspiel gab es gegeneinander kämpfende Figuren. Der Hersteller des Spiels bot – kostenpflichtig – Zusatzausrüstungen für die im Spiel agierenden Figuren an.

Dafür warb er mit Ausdrücken wie „Kauf Dir..“, „Hol Dir…“, „Schnapp Dir..“ etc.. weiterlesen »

Sep 04
4. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

Das OLG Koblenz hatte die Werbung für den Kindersaft “Rotbäckchen“ als „lernstark“ und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ zu bewerten.

Das OLG Koblenz war der Meinung, dass es sich dabei um gesundheitsbezogene Werbung handele. weiterlesen »

Aug 01
1. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende.

Das Spiel sei „ab 12 Jah­ren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen. weiterlesen »

Apr 21
21. April 2015

9759_16162a1…so kann man die Entscheidung des BGH vom 4.3.2015, mit der ein fünfjähriger Rechtsstreit beendet wurde, mal wieder umschreiben. weiterlesen »

Apr 15
15. April 2015

HoferDer Sonntag nach Ostern wird in der katholischen Kirche auch “Weißer Sonntag” genannt. An diesem Tag wird traditionell Erstkommunion gefeiert. Und neben dem religiösen Erlebnis ist für so manches Kind mittlerweile auch die Menge und der Wert der Geschenke von nicht unerheblicher Bedeutung. weiterlesen »

Apr 08
8. April 2015

RAin KöllnerNach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.02.2015 verstößt eine derartige Auskunftsverpflichtung gegen das allgemeine Selbstbestimmungsrecht der Mutter nach Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz. weiterlesen »

Feb 06
6. Februar 2015

RA MisikowskiDas Brandenburgische OLG stellt in einem Beschluss vom 03.11.2014 klar, wie sich Umgangskosten definieren und dass diese, insbesondere bei weiten Fahrtstrecken, nicht durch den Kindergeldanteil des nicht-betreuenden Elternteils gedeckt werden können. weiterlesen »

Jan 23
23. Januar 2015

RA ZahorkaDas Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hatte unlängst über die Frage zu entscheiden, ob eine Mutter, die nach der Geburt ihres zweiten Kindes Elterngeld bezog und gleichzeitig ihr krankes Kind zu Hause pflegte, Anspruch auf sog. „Kinder-Krankengeld“ hat. weiterlesen »

Jan 22
22. Januar 2015

KoellnerEntscheidung des Bundesgerichtshofs vom 05.11.2014:

Der Vater hat in dem vorliegenden Fall die gemeinsamen Kinder an 6 von 14 Tagen betreut. Da dadurch die Hauptverantwortung für die Kinder bei der Mutter verbleibt, handelt es sich um kein echtes Wechselmodell, das nur bei hälftiger Betreuung erreicht wird. weiterlesen »

Sep 11
11. September 2014

KoellnerDer vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebene Evaluationsbericht beweist, was nahe liegt:

Wird die Ehefrau als Zweitverdienerin kostenfrei krankenversichert und bei Berufstätigkeit hoch besteuert, ist der Anreiz gering, über einen sozialversicherungsfreien 450,00-Euro-Job hinaus berufstätig zu sein. weiterlesen »

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