Feb 19
19. Februar 2018Dr. Peter Schotthöfer

Für ein Gewinnspiel warb ein Lakritzhersteller mit einem Werbespot, in dem auch Thomas Gottschalk und eine Familie und zwei Mütter mit je zwei Kindern auftraten.

Zu gewinnen gab es einen von 100 Goldbarren im Wert von 5000 Euro. weiterlesen »

Jan 09
9. Januar 2018Marion Bayer

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3.5.2017 (XII ZB 157/16) entschieden, dass bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer (Standard-) Impfung das Elternteil entscheiden soll, welches die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut (STIKO) befürwortet. weiterlesen »

Sep 22
22. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

In einem kostenlos erhältlichen Fantasierollenspiel gab es gegeneinander kämpfende Figuren. Der Hersteller des Spiels bot – kostenpflichtig – Zusatzausrüstungen für die im Spiel agierenden Figuren an.

Dafür warb er mit Ausdrücken wie „Kauf Dir..“, „Hol Dir…“, „Schnapp Dir..“ etc.. weiterlesen »

Sep 04
4. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

Das OLG Koblenz hatte die Werbung für den Kindersaft “Rotbäckchen“ als „lernstark“ und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ zu bewerten.

Das OLG Koblenz war der Meinung, dass es sich dabei um gesundheitsbezogene Werbung handele. weiterlesen »

Aug 01
1. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende.

Das Spiel sei „ab 12 Jah­ren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen. weiterlesen »

Apr 21
21. April 2015

9759_16162a1…so kann man die Entscheidung des BGH vom 4.3.2015, mit der ein fünfjähriger Rechtsstreit beendet wurde, mal wieder umschreiben. weiterlesen »

Apr 15
15. April 2015

HoferDer Sonntag nach Ostern wird in der katholischen Kirche auch “Weißer Sonntag” genannt. An diesem Tag wird traditionell Erstkommunion gefeiert. Und neben dem religiösen Erlebnis ist für so manches Kind mittlerweile auch die Menge und der Wert der Geschenke von nicht unerheblicher Bedeutung. weiterlesen »

Apr 08
8. April 2015

RAin KöllnerNach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.02.2015 verstößt eine derartige Auskunftsverpflichtung gegen das allgemeine Selbstbestimmungsrecht der Mutter nach Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz. weiterlesen »

Feb 06
6. Februar 2015

RA MisikowskiDas Brandenburgische OLG stellt in einem Beschluss vom 03.11.2014 klar, wie sich Umgangskosten definieren und dass diese, insbesondere bei weiten Fahrtstrecken, nicht durch den Kindergeldanteil des nicht-betreuenden Elternteils gedeckt werden können. weiterlesen »

Jan 23
23. Januar 2015

RA ZahorkaDas Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hatte unlängst über die Frage zu entscheiden, ob eine Mutter, die nach der Geburt ihres zweiten Kindes Elterngeld bezog und gleichzeitig ihr krankes Kind zu Hause pflegte, Anspruch auf sog. „Kinder-Krankengeld“ hat. weiterlesen »

Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de
Blogtotal
TopBlogs.de das Original - Blogverzeichnis | Blog Top Liste
Foxload