Feb 05
5. Februar 2018Dr. Stephan Schmelzer

Die DS-GVO führt das Instrument der sogenannten Datenschutz-Folgeabschätzung ein.

Nachfolgend soll erläutert werden, was sich hinter diesem Instrument der Datenschutz-Folgeabschätzung verbirgt, Ratschläge zu Handlungsbedarf für Unternehmen und Fragen der inhaltlichen Erstellung skizziert werden. weiterlesen »

Jan 23
23. Januar 2018Dr. Stephan Schmelzer

Am 25.05.2018 tritt die DS GVO in Kraft.

Die Ablaufprozesse in Unternehmen im Rahmen der Bewerbunsprozesse werden sich anpassen müssen und tiefgreifende Änderungen erfahren. weiterlesen »

Mai 05
5. Mai 2015

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtIm Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) der Spielesoftware „Total War – Rome II”  im Namen der Koch Media GmbH ausgesprochen, zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. weiterlesen »

Apr 30
30. April 2015

RA HardebeckBei anbieterseitiger Kündigung des Mobilfunkvertrages wegen Zahlungsverzugs des Kunden darf nicht der gesamte restliche Nettobasisbetrag als Schadenersatz berechnet werden. Der Provider muss vielmehr die ersparten Aufwendungen in Abzug bringen, die das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in einer Größenordnung von 50% verortet.
[AG Tempelhof-Kreuzberg, Urt. v. 04.12.2014 – Az. 23 C 120/14]

Apr 29
29. April 2015

florian_steinerIn einer Anzeige eines Telekommunikationsunternehmens (mit der Unternehmensfarbe Blau) war ein Waschbär abgebildet, der eine Wand mit roter Farbe eines anderen Telekommunikationsunternehmens (mit der Unternehmensfarbe Rot) mit blauer Farbe übersprühte. Im Text hieß es dazu „Was ist blau und günstiger als X?“. weiterlesen »

Apr 28
28. April 2015

rechtsanwalt-hardebeck_04-228x300Laut Beschluss des LG Wuppertal ist der Abschluss eines Vertrages über einen faktisch wertlosen Internet-Branchenbucheintrag für 910€ im Jahr als sittenwidrig einzustufen.

 

[LG Wuppertal, Beschl. v. 05.06.2014 – Az. 9 S 40/14]

Apr 22
22. April 2015

rechtsanwalt-hardebeck_04-228x300Es ist ein klassisches Szenario auf dem hart umkämpften Telekommunikationsmarkt: Ein Anschlussinhaber wird zu Hause unaufgefordert von einem oder mehreren Vertriebsmitarbeitern aufgesucht, deren Ziel die Vermittlung von Anbieterwechseln ist. weiterlesen »

Mrz 02
2. März 2015

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtRechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen unerlaubter Verwertung Werkes The Big Bang Theory”. Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714). weiterlesen »

Jan 15
15. Januar 2015

florian_steiner

Ein Unternehmen hatte wegen der wettbewerbswidrigen Werbung auf einer Internetplattform eine Unterlassungserklärung abgegeben und sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn es den Verstoß wiederholen würde. weiterlesen »

Jan 14
14. Januar 2015

dr_schotthoefer

Ein Erbbaurecht gewährt weniger Rechte als das Eigentum einer Immobilie. Bei der Werbung für eine Immobilie im Erbbaurecht ist daher neben dem Kaufpreis die Höhe des Erbbauzinses und die Restlaufzeit des Erbbaurechtes anzugeben. weiterlesen »

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