Sep 17
17. September 2018Dr. Peter Schotthöfer

In der Regel gehen deutsche Gerichte bei der unrechtmäßigen Verwendung eines Produktfotos im Internet von einem Streitwert von 6000 € aus. weiterlesen »

Aug 23
23. August 2018Dr. Peter Schotthöfer

In der Regel gehen deutsche Gerichte bei der unrechtmäßigen Verwendung eines Produktfotos im Internet von einem Streitwert von 6000 € aus. weiterlesen »

Jul 26
26. Juli 2018Dr. Peter Schotthöfer

Ein Hersteller von Digitalkameras hatte in seinen Verträgen mit Händlern die Klausel verankert, weiterlesen »

Jun 22
22. Juni 2018Dr. Peter Schotthöfer

Nach § 5 TMG muss ein Anbieter von Diensten im Internet den Besuchern seiner Seite die Möglichkeit geben, mit ihm auf elektronischem Wege sowie unmittelbar und effizient zu kommunizieren. weiterlesen »

Mrz 02
2. März 2018Florian Steiner

Wem durch Urteil bestimmte Werbeaussagen untersagt sind, muss alles tun, dass diese sich nicht wiederholen.

Er muss den Zustand wiederherstellen, der vor der Aussage bestand. Für eine Aussage im Internet bedeutet dies, dass er z.B. dafür zu sorgen hat, dass der Beitrag aus einer Mediathek nicht mehr aufgerufen werden kann, weder über die Webseite noch über eine Suchmaschine. weiterlesen »

Jan 26
26. Januar 2018Florian Steiner

Coty Germany vertreibt über ein selektives Vertriebssystem Luxusartikel in Deutschland.

In den vertraglichen Bedingungen mit den Händlern ist vorgesehen, dass diese die Waren auch im Internet verkaufen dürfen, jedoch nicht über Drittplattformen, die für den Verbraucher erkennbar in Erscheinung treten. weiterlesen »

Jan 22
22. Januar 2018Florian Steiner

Coty Germany vertreibt über ein selektives Vertriebssystem Luxusartikel in Deutschland. In den vertraglichen Bedingungen mit den Händlern ist vorgesehen, dass diese die Waren auch im Internet verkaufen dürfen, jedoch nicht über Drittplattformen, die für den Verbraucher erkennbar in Erscheinung treten. weiterlesen »

Nov 16
16. November 2017Florian Steiner

Im Internet hatte ein Autohändler ein bestimmtes Fahrzeug beworben und eine Reihe von Ausstattungsmerkmalen genannt (u.a. Sportfahrwerk, Sportpaket, Sportsitze etc.).

Die Anzeige enthielt in Fettdruck den Hinweis, dass die detaillierte Ausstattung vom Verkaufspersonal zu erfahren sei. weiterlesen »

Aug 25
25. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Im Internet wurden in Tauschbörsen kleine Teile von Hörbüchern mit Harry Potter zum Herunterladen angeboten.

Das AG München entschied, dass auch das Herunterladen kleinster Teile urheberrechtlich geschützter Werke unzulässig ist. weiterlesen »

Jul 17
17. Juli 2017Florian Steiner

Ein Schädlingsbekämpfer hatte unter Angabe verschiedener nicht existierender  Adressen in einer Stadt mit diversen Telefonnummern für seine Leistungen im Inter­net geworben.

Über Anrufweiterschaltung wurden Interessenten weitergeleitet. weiterlesen »

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