Sep 16
16. September 2016Florian Steiner

Auf einem Internetportal konnten Patienten Bewertungen von Ärzten äußern, die sie besucht hatten. Im konkreten Fall hatte ein Besucher einen Arzt sehr schlecht bewertet. weiterlesen »

Aug 26
26. August 2016Florian Steiner

Nach der Energieeinsparverordnung müssen in der Werbung für ein Objekt bestimmte Angaben zum Energieausweis, Energiebedarf und Energieverbrauch gemacht werden. Ob die Verpflichtung auch den Makler selbst trifft, wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. weiterlesen »

Aug 10
10. August 2016Florian Steiner

Ein Gymnasium warb auf seinen Internetseiten urheberrechtswidrig mit einem Lichtbild für ein Fremdsprachenprogramm. Das OLG Celle war der Meinung, dass für diese Urheberrechtsverletzung die Schule und damit das Land haften.

 

OLG Celle vom 9.11.2015; Az. 13 U 95/15

Rechtsanwalt Florian Steiner, München

Jul 29
29. Juli 2016Dr. Peter Schotthöfer

Eine ungarische Autowerkstatt war jahrelang Vertragspartner der Firma Daimler und benutzte in diesem Zusammenhang auch die Marke “Mercedes Benz“. weiterlesen »

Mai 11
11. Mai 2016Florian Steiner

Die Verlinkung von Websites ist nach Auffassung des BGH angesichts der Fülle von Informationen im Internet unumgänglich. Problematisch wird diese Verlinkung allerdings dann, wenn sich auf der verlinkten Seite ein rechtswidriger Inhalt befindet. weiterlesen »

Sep 29
29. September 2015

Foto Rechtsanwalt Misikowski, Schwerte, Fachanwalt für MedizinrechtDer Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.05.2015 erneut eine Fragestellung im Zusammenhang mit Zugewinnausgleichsansprüchen, Immobilienkrediten und Gesamtschuldausgleichsansprüchen entschieden. weiterlesen »

Sep 01
1. September 2015

Foto RA Kreutzer 001

München-Dornach und Köln Fonds GmbH&Co.KG (früher SHB Altersvorsorgefonds)Haftung der Treuhand-Kommanditistin Fidelitas Vermögensverwaltung
(KG Berlin, Urteil vom 11.05.2015, Az. 2 U 5/15
OLG München, Urteil vom 08.04.2015, Az. 15 U 2919/14)
Die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH wurde vom Kammergericht Berlin und auch vom Oberlandesgericht München aufgrund des fehlerhaften bzw. irreführenden Prospekts des SHB Altersvorsorgefonds zum Schadensersatz verurteilt. Nach der Entscheidung der Gerichte hat die Treuhänderin die Anleger nicht auf die Widersprüche im Prospekt hingewiesen, vor allem auf die fehlende Eignung der Anlage zur Altersvorsorge. weiterlesen »
Mai 27
27. Mai 2015

team_melanie_kamperBei schönem Sommerwetter fahren Sie vielleicht lieber mit dem Fahrrad statt mit dem Auto (oder der Bahn ;-)) zur Arbeit. Sie radeln gemütlich auf dem Radweg, genießen die frische Luft und freuen sich über die wärmenden Sonnenstrahlen. Sie kommen an einer Bushaltestelle vorbei, an der gerade ein Bus anhält. weiterlesen »

Apr 24
24. April 2015

rechtsanwalt-hardebeck_04-228x300Stößt eine Radfahrerin, die den Radweg einer bevorrechtigten Straße entgegen der Fahrtrichtung befährt, mit einem aus einem verkehrsberuhigten Bereich auf den Radweg einbiegenden Radfahrer zusammen, kann eine Haftungsquote von 2/3 zu Lasten des Radfahrers und 1/3 zu Lasten der Radfahrerin gerechtfertigt sein.
[Leitsatz OLG Hamm, Urt. v. 06.06.2014 – Az. 26 U 60/13]

Apr 22
22. April 2015

rechtsanwalt-hardebeck_04-228x300Es ist ein klassisches Szenario auf dem hart umkämpften Telekommunikationsmarkt: Ein Anschlussinhaber wird zu Hause unaufgefordert von einem oder mehreren Vertriebsmitarbeitern aufgesucht, deren Ziel die Vermittlung von Anbieterwechseln ist. weiterlesen »

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