Aug 10
10. August 2015

RAin LindhoferImmer mehr Eltern bedürfen der Pflege und das eigene Einkommen oder Vermögen reicht nicht aus, sodass die Kinder meist von den Sozialhilfeträgern in Anspruch genommen werden. weiterlesen »

Aug 05
5. August 2015

RAin LindhoferIm zunehmenden Maße werden Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern herangezogen, insbesondere wenn diese in einer Pflegeeinrichtung untergebracht sind und das Einkommen der Eltern nicht ausreicht. weiterlesen »

Nov 21
21. November 2014

RA MisikowskiDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil vom 01.10.2014 weitere Klarheit in die Berechnung von Elternunterhaltsansprüchen gebracht.

Entschieden wurde ein Sachverhalt, in dem die elternunterhaltspflichtige Tochter über kein eigenes Einkommen verfügt und deshalb auf Unterhalt gegenüber dem mit ihr verheirateten Ehemann angewiesen ist. weiterlesen »

Jun 25
25. Juni 2014

9759_16162a1Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einem Verfahren wegen Elternunterhalts eine für die Unterhaltspflichtigen günstige Entscheidung getroffen (2 UF 176/12 vom 06.06.2014).

Ausgangspunkt war, dass die Tochter vom Rhein-Neckar-Kreis aus übergegangenem Recht wegen Elternunterhalts für ihren Vater in Anspruch genommen wurde. weiterlesen »

Jun 05
5. Juni 2014

Dr. T. Große-BoymannDie Ehegatten sind einander zur Leistung von Unterhalt verpflichtet. Der Anspruch auf Familienunterhalt ergibt sich aus §§ 1360, 1360a, b BGB, der Anspruch auf Trennungsunterhalt, also auf Ehegattenunterhalt für die Zeit ab der Trennung der Eheleute, aus § 1361 BGB. Auch ab Rechtskraft der Scheidung bestehen zwischen den Ehegatten Unterhaltsansprüche, die sich dann aber aus § 1569 ff BGB ergeben. weiterlesen »

Mrz 20
20. März 2014

marion-bayer-portrait-220x316pxWenn die eigenen Eltern ihren Lebensunterhalt nicht mehr selbst bestreiten können, weil sie etwa im Pflegeheim sind und die Rente nicht für die Kosten ausreicht stellt sich für die erwachsenen Kinder die Frage, ob und inwieweit sie verpflichtet sind, ihren Eltern Unterhalt zu zahlen. weiterlesen »

Feb 27
27. Februar 2014

ElternunterhaltElternunterhalt wird meist von den Sozialämtern geltend gemacht, die die Kosten eines Alters- oder Pflegeheims übernehmen müssen.

Nach § 1611 BGB bessteht keine Unterhaltsverpflichtung von Kindern gegenüber Eltern, wenn der Unterhaltsberechtigte weiterlesen »

Feb 14
14. Februar 2014

RA MisikowskiIn einer bereits viel diskutierten Entscheidung vom 12.02.2014 hat der BGH sich erneut mit der Frage des Elternunterhalts auseinandergesetzt.

Im hier maßgeblichen Fall war die Ehe der Eltern geschieden worden, als der Sohn gerade 18 Jahre war. Kurze Zeit später brach der Kontakt zum Vater vollständig ab. weiterlesen »

Nov 04
4. November 2013

RAin LindhoferImmer mehr Eltern bedürfen der Pflege und das eigene Einkommen oder Vermögen reicht nicht aus, sodass die Kinder meist von den Sozialhilfeträgern in Anspruch genommen werden. Die Frage ist, welches Vermögen die Kinder für den Elternunterhalt einsetzen müssen. Hier hat der BGH am 07.08.2013, AZ. VII ZB 269/12, Klarheit geschaffen. weiterlesen »

Okt 30
30. Oktober 2013

RAin KöllnerBeschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 22.05.2013

Zieht ein Elternteil mit dem gemeinsamen Kind ohne Zustimmung des anderen Elternteils in ein anderes Bundesland, darf ihm nicht als Sanktion das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen werden. Dies ist nur möglich, wenn an der Erziehungsfähigkeit dieses Elternteils Zweifel bestehen oder der Ortswechsel das Wohl des Kindes beeinträchtigt.
In diesem Fall war die Mutter mit ihren 5- und zwei 2jährigen Kindern von Nürnberg nach Dresden gezogen.

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