Mrz 27
27. März 2017Gerd Klier

Wie bestimmt muss eine Patientenverfügung sein? Was hat der BGH entschieden?

Bereits mit Beschluss vom 08. Februar 2017 zum Aktenzeichen XII ZB 604/15 hat der BGH zu den Voraussetzungen der Bindung an eine Patientenverfügung entschieden. weiterlesen »

Dez 07
7. Dezember 2016Dr. Stephan Schmelzer

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von “John Wick”.

Die angebliche Urheberrechtsverletzung von “Metro Last Light: Redux” über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen und im Namen der Studiocanal GmbH abgemahnt. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. weiterlesen »

Aug 31
31. August 2016Dr. Stephan Schmelzer

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von “Metro Last Light: Redux”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. weiterlesen »

Jun 15
15. Juni 2016Dr. Stephan Schmelzer

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von “Bravo Hits Vol. 92”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. weiterlesen »

Jan 19
19. Januar 2016

Foto Rechtsanwalt Markus von Laufenberg, Köln, Fachanwalt Arbeitsrecht VersicherungsrechtIn einer Entscheidung vom Anfang dieses Jahres hat der für Versicherungsfragen zuständige 4. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine langjährige Rechtsprechung zur Frage der zeitlichen Anknüpfung des Entstehens eines Rechtsschutzversicherungsfalles aufgegeben. weiterlesen »

Jan 13
13. Januar 2016

Foto Rechtsanwalt Lothar Lachner, Köln, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Handels- und GesellschaftsrechtDie zu einem Teileigentum gehörenden, im Souterrain gelegenen und in der Teilungserklärung als Hobby-, Vorrats- und Kellerräume sowie Flure ausgewiesenen Räume werden seit Jahren, zuletzt zweimal nach dem Jahre 2007 (neu) als Wohnraum vermietet. weiterlesen »

Jan 06
6. Januar 2016

Foto Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer, Ahlen, Fachanwalt Arbeitsrecht und IT-RechtImmer wieder sind Mandanten erstaunt, dass es das “alte Bankgeheimnis” in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. weiterlesen »

Jan 21
21. Januar 2014

RA MisikowskiDer Bundesgerichtshof hat am 18.12.2013 eine für mitversicherte Familienangehörige im Rahmen einer Krankenversicherung nicht unproblematische Entscheidung getroffen.

Bislang verhielt es sich so, dass beispielsweise Ehegatten und Kinder, die in einen Krankheitskostenversicherungsvertrag einbezogen waren, vom Versicherungsnehmer nicht durch eine einfache Kündigung vom Versicherungsschutz ausgeschlossen werden konnten, weiterlesen »

Jan 21

RevisionsrechtHerr Z. hat nach einem schweren Unfall Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz. Über seinen Rechtsanwalt verklagt er die gegnerische Haftpflichtversicherung auf Ausgleich seiner Forderungen. Vor dem Landgericht (LG) wird der Versicherer zum Schadensersatz verurteilt und legt gegen das Urteil Berufung ein. weiterlesen »

Jan 16
16. Januar 2014

RA ZieschangDer Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.1.2014 (Az. I ZR 169/12) entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen in seinem Haushalt haftet, weiterlesen »

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