Okt 17
17. Oktober 2017Dietmar Schnitzmeier

Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen.

In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des BAG ist davon auszugehen, dass im Fall einer Entscheidung durch das BAG dieses sich dieser Auffassung anschließen wird. weiterlesen »

Jul 06
6. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Auch eine Auswahl und Zusammenstellung einzelner veröffentlichter Informationen kann ein Betriebsgeheimnis darstellen, wenn die Zusammenstellung einen großen Zeit oder Kostenaufwand erfordert. weiterlesen »

Dez 28
28. Dezember 2015

dr-schmelzerFAQ – Frequently Asked Questions, engl. für häufig gestellte Fragen. Eine Zusammenstellung von oft gestellten Fragen und den dazugehörigen Antworten zum Thema Arbeitsrecht. weiterlesen »

Okt 28
28. Oktober 2015

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtZunächst wurde die verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen. Nachdem das Gericht schlechte Erfolgsaussichten für die verhaltensbedingte Kündigung prognostizierte, schwenkte der Arbeitgeber im Prozess sodann erstmals auf eine betriebsbedingte Kündigung um. weiterlesen »

Jun 11
11. Juni 2015

HoferMit “Ich bin dann mal weg!” verabschiedet sich so mancher Arbeitnehmer, ohne dass die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Schriftform, für das Jobende beachtet werden. Wenn keine klare Regelung erfolgt, glaubt der abwanderungswillige Mitarbeiter vielleicht, die Hand weiter aufhalten zu können. weiterlesen »

Jun 04
4. Juni 2015

RAin WeidemannHäufig wird in der anwaltlichen Beratungspraxis die Frage gestellt, ob eine Kündigung, die der Arbeitnehmer während einer Krankheit erhalten hat, wirksam ist. Die Mandanten gehen davon aus, dass während der Krankheit ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen kann. weiterlesen »

Mai 06
6. Mai 2015

RA von LaufenbergDer BGH hat klargestellt, dass zum Zwecke der Begründung und Durchführung eines Arbeitsverhältnisses erhobene Arbeitnehmerdaten der datenschutzrechtlich engen Zweckbindung unterliegen und daher nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen.

 

[BGH, Pressemitteilung Nr. 9/15, Urt. v. 20.01.2015 – Az. VI ZR 137/14]

Apr 07
7. April 2015

HoferFußballfans denken jetzt vielleicht an Gerd Müller und sicher vor allem an Thomas Müller, wenn es mal wieder “müllert”! Ein ganz anderer Müller könnte nun durch einen bahnbrechenden Rechtsstreit dafür sorgen, dass sich alle Sportinteressierten auch an ihn immer erinnern werden: Heinz Müller! weiterlesen »

Apr 01
1. April 2015

RA Zieschang

Wenn Sie nur über ein geringes Einkommen und Vermögen verfügen, dürfen Sie dadurch nicht gehindert werden, Ihr Recht durchzusetzen und geltend zu machen. weiterlesen »

Mrz 18
18. März 2015

RAin WeidemannFührt man ein gerichtliches Verfahren, zahlt am Ende derjenige alle Kosten, der das Verfahren verliert. Gewinnt man nicht in vollem Umfang, werden die Kosten nach dem Obsiegen oder Unterliegen verteilt. weiterlesen »

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