Okt 17
17. Oktober 2017Dietmar Schnitzmeier

Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen.

In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des BAG ist davon auszugehen, dass im Fall einer Entscheidung durch das BAG dieses sich dieser Auffassung anschließen wird. weiterlesen »

Okt 12
12. Oktober 2017Jens Büschel-Girndt

Ab Juli 2017 hat sich für Kinder, die nicht einmal den Mindestunterhalt vom Elternteil erhalten, bei dem sie nicht leben, einiges geändert. Vieles ist aber gleich geblieben.

Ein Überblick zur Orientierung ohne Anspruch auf Vollständigkeit: weiterlesen »

Jul 18
18. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

In der Kundenzeitschrift eines Einzelhandelsunternehmens fanden sich überwiegend Werbeanzeigen für eigene Produkte.

Allerdings erschienen in dem Blatt auch ein­zelne Beiträge wie Horoskope, Rätsel oder Prominentenporträts. weiterlesen »

Jan 06
6. Januar 2016

Foto Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer, Ahlen, Fachanwalt Arbeitsrecht und IT-RechtImmer wieder sind Mandanten erstaunt, dass es das “alte Bankgeheimnis” in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. weiterlesen »

Jan 04
4. Januar 2016

Foto Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer, Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-RechtMandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre Interessen durch. weiterlesen »

Nov 13
13. November 2015

Foto Rechtsanwalt Lachner, Köln, Bau- und Architektenrecht, Handels- und GesellschaftsrechtSchadensersatzansprüche des Mieters nach einer Kündigung wegen eines – vorgetäuschten – Eigenbedarfs sind durch einen später abgeschlossenen Räumungsvergleich nicht ohne Weiteres ausgeschlossen. weiterlesen »

Jun 24
24. Juni 2015

9759_16162a1Erneut hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass bei einem Verstoß gegen das Verbot des § ! Abs. 2 Nr. 2 SchwarzarbG beide Vertragsparteien keinen Schutz genießen können. weiterlesen »

Mai 22
22. Mai 2015

team_valeska_strunkWiederkehrende Leistungen im Schadensersatzrecht bei Personenschäden

Nach einem Unfall oder Behandlungsfehler stehen dem Geschädigten verschiedene Schadensersatzansprüche zu. Neben dem Schmerzensgeld und den sonstigen Kosten fallen darunter vor allem der Verdienstausfallschaden, der Haushaltsführungsschaden und der Pflegemehrbedarfsschaden. weiterlesen »

Mai 06
6. Mai 2015

team_sandra_dellerAm 22.04.2015 hat das Statistische Bundesamt die lange erwarteten neuen Sterbetafeln veröffentlicht. Diese werden in der Regel einmal pro Jahr aktualisiert und den veränderten Verhältnissen angepasst. weiterlesen »

Mai 05
5. Mai 2015

Foto Rechtsanwalt Dr. Schmelzer Fachanwalt für IT-Recht, ArbeitsrechtIm Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) der Spielesoftware „Total War – Rome II”  im Namen der Koch Media GmbH ausgesprochen, zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert. weiterlesen »

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