Mrz 12
12. März 2018Florian Steiner

Ein Unternehmen hatte einen Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt. Als die Abmahnung ohne Reaktion blieb, weiterlesen »

Feb 26
26. Februar 2018Florian Steiner

Wer eine Abmahnung wegen unzulässiger Werbung per E-Mail erhalten hat, muss in der Regel auch Auskunft darüber geben, an wen er wann derartige E-Mails versandt hat.

Allerdings erstreckt sich der Auskunftsanspruch nach Auffassung des OLG Dresden nicht darauf, ob der Werbende weiterlesen »

Jan 08
8. Januar 2018Markus von Laufenberg

Bisher entsprach es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, dass ein Arbeitnehmer eine strittige gegebenenfalls unbillige Weisung seines Arbeitgebers (Weisung nach § 106 Gewerbeordnung) solange befolgen muss, solange keine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorliegt, die die Unverbindlichkeit der Arbeitgeberweisung feststellt. weiterlesen »

Nov 08
8. November 2017Dr. Peter Schotthöfer

Eine Maklerin hatte eine Mitbewerberin wegen fehlender Angabe der Behörde, die die Erlaubnis erteilt hat, abgemahnt.

Diese lehnte die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit dem Hinweis ab, dass die Erteilungsbehörde von der Aufsichtsbehörde abweiche.  weiterlesen »

Sep 22
22. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

In einem kostenlos erhältlichen Fantasierollenspiel gab es gegeneinander kämpfende Figuren. Der Hersteller des Spiels bot – kostenpflichtig – Zusatzausrüstungen für die im Spiel agierenden Figuren an.

Dafür warb er mit Ausdrücken wie „Kauf Dir..“, „Hol Dir…“, „Schnapp Dir..“ etc.. weiterlesen »

Sep 05
5. September 2017Florian Steiner

Wer sich in einer wirtschaftlich schlechten Verfassung befindet, kann nicht abmahnen.

Dies hat das LG Hamburg entschieden. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Fall war die Inhaberin eines Onlineshops gegen Konkurrenten gerichtlich vorgegangen. weiterlesen »

Sep 01
1. September 2017Florian Steiner

Bei einer Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung wird in der Regel ein Streitwert angegeben, nach dem sich die Kosten des abmahnenden Anwaltes und gegebenenfalls später auch des Gerichtsverfahrens richten.

Das OLG Frankfurt hat nun entschieden, weiterlesen »

Aug 30
30. August 2017Florian Steiner

Auf der Website eines Onlinehändlers fand sich der Hinweis „Keine Abmahnung oh­ne vorherigen Kontakt!“.

Damit wollte er zum Ausdruck bringen, dass ein Konkurrent, der ihn abmahnen möchte, nicht gleich einen Anwalt beauftragen, sondern erst mit ihm direkten Kontakt aufnehmen sollte. weiterlesen »

Aug 29
29. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Die Beklagte hatte eine Internetseite anlässlich ihrer Hochzeit erstellt.

Zur Beschreibung der Anfahrt zur Hochzeit hatte sie einen Kartenausschnitt unberechtigt kopiert und in ihre Homepage eingebunden. Die Klägerin und ausschließlich Nutzungsberechtigte hat diesen Verstoß zum Anlass einer Abmahnung genommen. weiterlesen »

Aug 14
14. August 2017Florian Steiner

Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist unzuläs­sig und kann als Wettbewerbswidrigkeit verfolgt werden.

Wird auf eine Abmahnung hin eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weiterlesen »

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