Aug 08
8. August 2017Helmut Gräfenstein

Bei Unfällen und Arzthaftungsschäden hat der Schädiger dem Geschädigten grundsätzlich alle entstandenen Schäden zu erstatten. Dazu gehören auch – selbst wenn das von den Versicherern nicht gern gesehen wird – die Folgen von psychischen Beeinträchtigungen. weiterlesen »

Aug 07
7. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung.

Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben einem Schriftzug (ebenfalls Bestandteil der®) angebracht. weiterlesen »

Aug 04
4. August 2017Malte Oehlschläger

Die Bundesregierung hat durch eine Gesetzesänderung die prozessuale Begutachtung beschleunigt, die sich gerade auch in Arzthaftungsprozessen auswirken wird. Darüber hinaus wird das Verfahren transparenter.
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Aug 03
3. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Es ist irreführend, wenn auf der Eingangs-Website eines Hotelportals die Zahl der zur Verfügung stehenden Hotels größer ist als die Zahl, die dann auf der weiteren Website angegeben wird.

LG Düsseldorf vom 16.5.2015; Az. 12 O 337/14 weiterlesen »

Aug 02
2. August 2017Sven Wilhelmy

Die Digitalisierung beeinflusst unser tägliches Leben immer mehr. Computer, Smartphone und Internet sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken.

Auch im beruflichen Alltag breitet sich die Digitalisierung immer weiter aus. Mittlerweile ist sie selbst bei uns Anwälten angekommen.
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Aug 01
1. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende.

Das Spiel sei „ab 12 Jah­ren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen. weiterlesen »

Jul 31
31. Juli 2017Florian Steiner

Hinter dem Begriff Panoramafreiheit verbirgt sich ein fotorechtliches Problem.

Damit ist gemeint, dass alles fotografiert werden darf, was sich fotografieren lässt, wenn der Fotograf sich auf öffentlichem Grund befindet.
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Jul 28
28. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Tabakkonzern in Niederbayern hatte auf seiner Website Werbung für das eigene Unternehmen betrieben.

Es waren dort 4 Personen abgebildet, die erkennbar gute Laune vermitteln sollten. weiterlesen »

Jul 27
27. Juli 2017Florian Steiner

Das LG München I erließ antragsgemäß eine einstweilige Verfügung, wobei der Vor­sitzende der Kammer vor deren Erlass noch einmal beim anwaltlichen Vertreter des Antragstellers nachfragte, ob von der Gegenseite tatsächlich keine Antwort einge­gangen sei. weiterlesen »

Jul 26
26. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein (männliches) Fotomodell hatte sich für eine Schuhkampagne zur Verfügung ge­stellt und vertraglich die Nutzung für eine bestimmte Zeit erlaubt.

Ein Schuheinzel­händler hatte das Foto verwendet und in sein Schaufenster gestellt. weiterlesen »

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