Sep 28
28. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

Auf einem YouTube Kanal war ein Video veröffentlicht worden, das Ausschnitte aus einem Dokumentarfilm enthielt.

Der Inhaber der Rechte an dem Dokumentarfilm verlangte Unterlassung, weil er die Verwendung des Filmes sowie eines weiteren Fotos nicht genehmigt habe. weiterlesen »

Sep 06
6. September 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Büromöbelhersteller hatte in einer Ausstellung auch das Gemälde eines Künstlers hängen, das ihm dieser für einen begrenzten Zeitraum überlassen hatte.

Allerdings stellte der Künstler fest, dass von der Ausstellung Fotos für einen Katalog gemacht worden waren, auf denen auch sein Gemälde zu sehen war. weiterlesen »

Aug 31
31. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Es gibt urheberrechtlich geschützte Werke, die dienen gewerblichen Zwecken und andere, die zweckfrei sind. Entscheidend ist die so genannte „Schöpfungshöhe“

Der BGH hat nun entschieden, dass zwischen den Anforderungen an die Schöpfungshöhe von Werken der angewandten Kunst und denen der gewerblich eingesetzten Kunst weiterlesen »

Aug 29
29. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Die Beklagte hatte eine Internetseite anlässlich ihrer Hochzeit erstellt.

Zur Beschreibung der Anfahrt zur Hochzeit hatte sie einen Kartenausschnitt unberechtigt kopiert und in ihre Homepage eingebunden. Die Klägerin und ausschließlich Nutzungsberechtigte hat diesen Verstoß zum Anlass einer Abmahnung genommen. weiterlesen »

Aug 28
28. August 2017Florian Steiner

Die Kreuzfahrtschiffe der AIDA Reederei zeichnen sich durch bunte Bemalung aus, wobei auf den Schiffen am Bug ein Mund aufgemalt ist, seitlich an den Bordwänden befinden sich Augen, umgeben von Wellenlinien.

Der Schöpfer des Aida-Kussmun­des wehrte sich dagegen, weiterlesen »

Aug 25
25. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Im Internet wurden in Tauschbörsen kleine Teile von Hörbüchern mit Harry Potter zum Herunterladen angeboten.

Das AG München entschied, dass auch das Herunterladen kleinster Teile urheberrechtlich geschützter Werke unzulässig ist. weiterlesen »

Aug 24
24. August 2017Florian Steiner

Auf einem Reststück der Berliner Mauer hatte ein Maler verschiedene Bilder ange­bracht.

Ein Immobilienunternehmen fotografierte diese und veröffentlichte sie auf seiner Internetseite im Rahmen der Werbung für ein Immobilienprojekt, das in der Nähe errichtet werden sollte. weiterlesen »

Aug 15
15. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

In der Bundesrepublik Deutschland regelt das Olympiaschutzgesetz den rechtlichen Umgang mit den olympischen Symbolen.

Das OLG Düsseldorf hat nun festgestellt, dass dieses Gesetz verfassungsgemäß ist. Daran bestünden auch dann keine Zweifel, wenn sich aktuell keine deutsche Stadt um die Austragung Olympischer Spiele bewerbe. weiterlesen »

Aug 11
11. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Im Jahr 2002 wurde eine Bestimmung in das Urheberrechtsgesetz eingeführt, die es Urhebern erlaubt, nachträglich – also auch nach Jahren – eine Anpassung ihrer Vergütung zu verlangen, wenn die ursprünglich vereinbarte Vergütung unangemessen war.

Das Bundesverfassungsgericht hat diese Bestimmung nun für verfassungsmäßig erklärt. weiterlesen »

Aug 09
9. August 2017Dr. Stephan Schmelzer

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels “Mentalis”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen.

Die angebliche Urheberrechtsverletzung des Films “Mentalis” über Tauschbörsen (sog. filesharing) weiterlesen »

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