Aug 15
15. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

In der Bundesrepublik Deutschland regelt das Olympiaschutzgesetz den rechtlichen Umgang mit den olympischen Symbolen.

Das OLG Düsseldorf hat nun festgestellt, dass dieses Gesetz verfassungsgemäß ist. Daran bestünden auch dann keine Zweifel, wenn sich aktuell keine deutsche Stadt um die Austragung Olympischer Spiele bewerbe. weiterlesen »

Aug 11
11. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Im Jahr 2002 wurde eine Bestimmung in das Urheberrechtsgesetz eingeführt, die es Urhebern erlaubt, nachträglich – also auch nach Jahren – eine Anpassung ihrer Vergütung zu verlangen, wenn die ursprünglich vereinbarte Vergütung unangemessen war.

Das Bundesverfassungsgericht hat diese Bestimmung nun für verfassungsmäßig erklärt. weiterlesen »

Aug 09
9. August 2017Dr. Stephan Schmelzer

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels “Mentalis”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen.

Die angebliche Urheberrechtsverletzung des Films “Mentalis” über Tauschbörsen (sog. filesharing) weiterlesen »

Jul 31
31. Juli 2017Florian Steiner

Hinter dem Begriff Panoramafreiheit verbirgt sich ein fotorechtliches Problem.

Damit ist gemeint, dass alles fotografiert werden darf, was sich fotografieren lässt, wenn der Fotograf sich auf öffentlichem Grund befindet.
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Jul 24
24. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Der Inhaber eines spanischen Restaurants in Köln hatte im Internet mit einem Foto einer Bildagentur geworben, in dem ein Torrero beim Kampf mit einem Stier gezeigt wird in dem Moment, in dem der Stier das rote Tuch des Toreros berührt. weiterlesen »

Jul 04
4. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

 Das OLG Frankfurt hat einer Bedienungsanleitung Schutz durch das Urheberecht ge­währt.

Bei dem Text gelte der „Grundsatz der kleinen Münze“, also sind an die Urhe­berrechtsfähigkeit keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. weiterlesen »

Jun 02
2. Juni 2017Florian Steiner

Ein Fotograf hatte Aufnahmen von Gemälden und Objekten in einem Museum gemacht und Bilder aus einem Album gescannt.

Die Schutzfrist der fotografierten Objekte war zwar längst abgelaufen, das LG Stuttgart aber der Meinung, dass auch die so genannte Reproduktionsfotografie in den Schutzbereich des Urheberrechtes falle.
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Mai 24
24. Mai 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wird ein Urheberrecht verletzt, kann der Verletzte Schadenersatz verlangen. Allerdings kann auch dieser Schadensersatzanspruch verjähren. weiterlesen »

Mai 04
4. Mai 2017Dr. Peter Schotthöfer

Auf der Internetplattform von Amazon wird für jedes Produkt nur ein Foto zur Illustration verwendet. Dazu dient dasjenige Foto, das für dieses Produkt zum ersten Mal eingestellt wird. weiterlesen »

Apr 26
26. April 2017Florian Steiner

Das Gericht hat einer Stellenanzeige die Urheberrechtsfähigkeit mangels erforderli­cher “Schöpfungshöhe“ abgesprochen. weiterlesen »

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