Jul 11
11. Juli 2018Helmut Gräfenstein

Ein immer wieder kontrovers diskutiertes Thema bei der Kapitalisierung von Verdienstausfallansprüchen ist nicht nur der Zinsfuß, sondern auch die Laufzeit der Rente. weiterlesen »

Mrz 30
30. März 2017Gerd Klier

Schwerbehinderteneigenschaft Arbeitgeber bei Kündigung nicht bekannt

Ein Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung des Arbeitnehmers kann auch dann vorliegen, wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Kenntnis von der Schwerbehinderteneigenschaft hatte.

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Nov 11
11. November 2015

Foto Rechtsanwältin Deller, MontabaurVerletzt sich ein Mitarbeiter während einer betrieblichen Tagung bei einer Freizeitaktivität, ist er nicht gesetzlich unfallversichert. Das hat das Hessische Landessozialgericht am 20.07.2015 entschieden. weiterlesen »

Mai 04
4. Mai 2015

RA ZieschangArbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks Nahrungsaufnahme versichert. weiterlesen »

Jan 06
6. Januar 2015

RA ZieschangSozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! weiterlesen »

Jan 02
2. Januar 2015

RA ZieschangEs ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: weiterlesen »

Feb 24
24. Februar 2014

ErwerbsunfähigkeitNach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von “Krankheit oder Behinderung” Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, entscheidend ist vielmehr, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt wird. weiterlesen »

Feb 20
20. Februar 2014

RA ZieschangAuch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa genüge nicht den Anforderungen, die das Bundessozialgericht für ein schlüssiges Konzept aufgestellt hat. weiterlesen »

Feb 06
6. Februar 2014

RA ZieschangDas Bundessozialgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt! Auch wenn ein Familienmitglied innerhalb einer Hartz 4-Bedarfsgemeinschaft voll sanktioniert wird und deshalb weder Regelleistung noch Mietanteil erhält, weiterlesen »

Jan 13
13. Januar 2014

ALG IIDas Sozialgericht Karlsruhe verpflichtete ein Jobcenter durch Erlass einer einstweiligen Anordnung (Beschluss vom 29.11.13 – S 4 AS 3918/13 ER) zur vorläufigen Gewährung von Leistungen nach dem SGB II in einem Fall, weiterlesen »

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