Aug 17
17. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Die Rechtsform eines Unternehmens muss in der Werbung angegeben werden, weiterlesen »

Aug 16
16. August 2017Florian Steiner

Wurde eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen, dies dem Gegner aber nicht mitgeteilt, nennt man dies eine so genannte „Schubladenverfügung“, weil die Entscheidung sozusagen in der „Schublade“ verbleibt. weiterlesen »

Aug 15
15. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

In der Bundesrepublik Deutschland regelt das Olympiaschutzgesetz den rechtlichen Umgang mit den olympischen Symbolen. weiterlesen »

Aug 14
14. August 2017Florian Steiner

Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist unzuläs­sig und kann als Wettbewerbswidrigkeit verfolgt werden. weiterlesen »

Aug 07
7. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. weiterlesen »

Aug 03
3. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Es ist irreführend, wenn auf der Eingangs-Website eines Hotelportals die Zahl der zur Verfügung stehenden Hotels größer ist als die Zahl, die dann auf der weiteren Website angegeben wird.

LG Düsseldorf vom 16.5.2015; Az. 12 O 337/14

Aug 01
1. August 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende.

Das Spiel sei „ab 12 Jah­ren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen. weiterlesen »

Jul 31
31. Juli 2017Florian Steiner

Hinter dem Begriff Panoramafreiheit verbirgt sich ein fotorechtliches Problem.

Damit ist gemeint, dass alles fotografiert werden darf, was sich fotografieren lässt, wenn der Fotograf sich auf öffentlichem Grund befindet.
weiterlesen »

Jul 27
27. Juli 2017Florian Steiner

Das LG München I erließ antragsgemäß eine einstweilige Verfügung, wobei der Vor­sitzende der Kammer vor deren Erlass noch einmal beim anwaltlichen Vertreter des Antragstellers nachfragte, ob von der Gegenseite tatsächlich keine Antwort einge­gangen sei. weiterlesen »

Jul 26
26. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein (männliches) Fotomodell hatte sich für eine Schuhkampagne zur Verfügung ge­stellt und vertraglich die Nutzung für eine bestimmte Zeit erlaubt.

Ein Schuheinzel­händler hatte das Foto verwendet und in sein Schaufenster gestellt. weiterlesen »

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