Aug 08
8. August 2017Helmut Gräfenstein

Bei Unfällen und Arzthaftungsschäden hat der Schädiger dem Geschädigten grundsätzlich alle entstandenen Schäden zu erstatten. Dazu gehören auch – selbst wenn das von den Versicherern nicht gern gesehen wird – die Folgen von psychischen Beeinträchtigungen. weiterlesen »

Jul 26
26. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein (männliches) Fotomodell hatte sich für eine Schuhkampagne zur Verfügung ge­stellt und vertraglich die Nutzung für eine bestimmte Zeit erlaubt.

Ein Schuheinzel­händler hatte das Foto verwendet und in sein Schaufenster gestellt. weiterlesen »

Jul 24
24. Juli 2017Dr. Peter Schotthöfer

Der Inhaber eines spanischen Restaurants in Köln hatte im Internet mit einem Foto einer Bildagentur geworben, in dem ein Torrero beim Kampf mit einem Stier gezeigt wird in dem Moment, in dem der Stier das rote Tuch des Toreros berührt. weiterlesen »

Jun 28
28. Juni 2017Ines Gläser

Nicht nur in Großstädten gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Radwegen.

Gerade jetzt im Sommer ist es für Fahrradfahrer selbstverständlich angenehm, wenn sie in einem eigens für sie ausgewiesenen Bereich unterwegs sein können, der – je nach Klassifizierung als Fahrradweg, Fahrrad-Schutzstreifen oder Fahrrad-Streifen – nicht oder nur in Ausnahmefällen von PKWs befahren werden darf. weiterlesen »

Jun 12
12. Juni 2017Florian Steiner

Wer verurteilt wurde, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen, muss gegebenenfalls ein wettbewerbswidrig bezeichnetes Produkt zurückrufen.

Im vorliegenden Fall war ein Unternehmen verurteilt worden, Produkte mit einer be­stimmten Bezeichnung nicht mehr zu vertreiben.
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Jun 09
9. Juni 2017Dr. Peter Schotthöfer

 Ein Unternehmen hatte im Internet mit falschen Preisen, der falschen Bezeichnung „Großhandel“,   zum Teil mit Preisen ohne Umsatzsteuer und mit tatsächlich nicht erzielbaren Preisersparnissen bis zu 50 Prozent geworben. weiterlesen »

Mai 24
24. Mai 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wird ein Urheberrecht verletzt, kann der Verletzte Schadenersatz verlangen. Allerdings kann auch dieser Schadensersatzanspruch verjähren. weiterlesen »

Mai 03
3. Mai 2017Florian Steiner

Wer eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen abgegeben hat, sollte unbedingt dafür sorgen, dass das beanstandete Verhalten, meist eine konkrete Werbung, nicht wiederholt wird, um eine Vertragsstrafe zu vermeiden. weiterlesen »

Apr 04
4. April 2017Dr. Peter Schotthöfer

Im Fall einer unerwünschten Werbung per E-Mail an einen Gewerbebetrieb hat das OLG Hamm einen Streitwert von 1000 Euro für angemessen und ausreichend gehalten.

OLG Hamm vom 9.12.2014; Aktenzeichen 9 U 73/14

Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer, München

Mrz 23
23. März 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wer einen Wettbewerbsverstoß begeht und deswegen abgemahnt wird, kann eine gerichtliche Auseinandersetzung durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung vermeiden. weiterlesen »

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