Jun 28
28. Juni 2017Ines Gläser

Nicht nur in Großstädten gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Radwegen. Gerade jetzt im Sommer ist es für Fahrradfahrer selbstverständlich angenehm, weiterlesen »

Jun 12
12. Juni 2017Florian Steiner

Wer verurteilt wurde, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen, muss gegebenenfalls ein wettbewerbswidrig bezeichnetes Produkt zurückrufen.

Im vorliegenden Fall war ein Unternehmen verurteilt worden, Produkte mit einer be­stimmten Bezeichnung nicht mehr zu vertreiben.
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Jun 09
9. Juni 2017Dr. Peter Schotthöfer

 Ein Unternehmen hatte im Internet mit falschen Preisen, der falschen Bezeichnung „Großhandel“,   zum Teil mit Preisen ohne Umsatzsteuer und mit tatsächlich nicht erzielbaren Preisersparnissen bis zu 50 Prozent geworben. weiterlesen »

Mai 24
24. Mai 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wird ein Urheberrecht verletzt, kann der Verletzte Schadenersatz verlangen. Allerdings kann auch dieser Schadensersatzanspruch verjähren. weiterlesen »

Mai 03
3. Mai 2017Florian Steiner

Wer eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen abgegeben hat, sollte unbedingt dafür sorgen, dass das beanstandete Verhalten, meist eine konkrete Werbung, nicht wiederholt wird, um eine Vertragsstrafe zu vermeiden. weiterlesen »

Apr 04
4. April 2017Dr. Peter Schotthöfer

Im Fall einer unerwünschten Werbung per E-Mail an einen Gewerbebetrieb hat das OLG Hamm einen Streitwert von 1000 Euro für angemessen und ausreichend gehalten.

OLG Hamm vom 9.12.2014; Aktenzeichen 9 U 73/14

Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer, München

Mrz 23
23. März 2017Dr. Peter Schotthöfer

Wer einen Wettbewerbsverstoß begeht und deswegen abgemahnt wird, kann eine gerichtliche Auseinandersetzung durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung vermeiden. weiterlesen »

Feb 08
8. Februar 2017Florian Steiner

Ein Mitarbeiter eines elektronischen Branchenverzeichnisses rief die Inhaberin eines Lebensmittelladens an, um ihr einen Eintrag in ein elektronisches Branchenverzeichnis anzubieten. weiterlesen »

Jan 11
11. Januar 2017Ines Gläser

Keiner ist gerne in einen Unfall verwickelt. Auto oder Motorrad sind beschädigt und man muss sich auf zahlreiche Telefonate und den Schriftverkehr mit der Haftpflichtversicherung einrichten. Glücklicherweise wurde man nicht so schwer verletzt. „Nur“ ein Schleudertrauma oder eine Schulterprellung! weiterlesen »

Jan 09
9. Januar 2017Ines Gläser

Selbst wenn ein Motorradfahrer vorfahrtberechtigt ist, haftet er zu 70 %, wenn er die zulässige Höchstgeschwindigkeit deutlich überschreitet und es zu einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug kommt. weiterlesen »

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