Mai 17
17. Mai 2018Dr. Peter Schotthöfer

Eine Immobilienmaklerin hatte im Internet für ihre Leistungen geworben. Die Website war seit Januar 2013 mit einem Impressum abrufbar. weiterlesen »

Mai 16
16. Mai 2018Florian Steiner

Eine Privatperson trat auf der social mediaplattform Instagram auf, zeigte verschiedene Produkte und beschrieb diese. weiterlesen »

Mai 09
9. Mai 2018Florian Steiner

Eine Klausel, mit der sich ein Verbraucher mit einer Kontaktaufnahme zu Werbezwecken einverstanden erklärt, ist auch dann zulässig, weiterlesen »

Apr 24
24. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Der Vermieter von Ferienwohnungen stellte seinen Mietern in den Wohnungen einen sofortigen Internetanschluss zur Verfügung.

Einer der Mieter lud unberechtigterweise einen urheberrechtlich geschützten Film herunter. Der Inhaber der Rechte verlangte Unterlassung und Schadenersatz. weiterlesen »

Apr 20
20. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Ein Händler für Handwerk, Haus & Hobby vertrieb seine Produkte auch über das Internet.

Ein Kunde kaufte und beschwerte sich dann beim Bewertungsportal von Amazon. Die Montageanleitung sei fehlerhaft gewesen. weiterlesen »

Apr 12
12. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Wegen unverlangt zugesandter Werbe E-Mails hatte ein Unternehmen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weiterlesen »

Apr 05
5. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Das LG Berlin hat entschieden, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internetdienstes kurz Report unzulässig und unwirksam sind, weil sie nur in englischer Sprache, nicht dagegen in deutscher Sprache verfügbar sind.

LG Berlin vom 9.5.2014; Az. 15 O 44/13

Apr 03
3. April 2018Dr. Peter Schotthöfer

Ein Hersteller von Digitalkameras hatte in den Verträgen mit seinen autorisierten Einzelhändlern eine Klausel aufgenommen, weiterlesen »

Apr 02
2. April 2018Florian Steiner

Ein Unternehmer hatte wegen der Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos auf eBay im März 2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. weiterlesen »

Mrz 30
30. März 2018Dr. Peter Schotthöfer

 Wenn ein Gewerbetreibender eine E-Mail mit Werbung irrtümlich an eine Privatperson schickt, kann nach Auffassung des OLG Hamm der Streitwert sogar nur zwischen 50 – 100 Euro liegen.

OLG Hamm vom 17.3.2013;Az. 6 U 95/13 JurPCV Web.Dok. 121/2014 Abs. 1-41

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