Sep 01
1. September 2017Florian Steiner

Bei einer Abmahnung wegen einer Wettbewerbsverletzung wird in der Regel ein Streitwert angegeben, nach dem sich die Kosten des abmahnenden Anwaltes und gegebenenfalls später auch des Gerichtsverfahrens richten.

Das OLG Frankfurt hat nun entschieden, weiterlesen »

Jul 03
3. Juli 2017Florian Steiner

Die Mehrzahl aller Wettbewerbsverstöße in der Bundesrepublik werden durch so genannte Unterlassungsverpflichtungserklärungen beendet.

Das ist eine Erklärung, mit der sich der Verletzer verpflichtet, das beanstandete Verhalten zu unterlassen und für den Fall eines weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe zu bezahlen. weiterlesen »

Jun 15
15. Juni 2017Dr. Peter Schotthöfer

Ein Rechtsanwalt wollte seine Anwaltsrobe mit seinem Namenszug und der Internetadresse seiner Kanzlei besticken und diese vor Gericht tragen.

Die Aufschrift sollte auf der Rückseite der Robe aufgebügelt werden. weiterlesen »

Jun 08
8. Juni 2017Florian Steiner

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des LG Ulm und des OLG Stuttgart bestätigt, über das im Newsletter 2015/5 berichtet wurde.

Danach stellt es regelmäßig keine gezielte Behinderung dar, wenn ein Unternehmen damit wirbt, Rabattgutscheine seiner Mitbewerber einzulösen.
weiterlesen »

Mrz 29
29. März 2017Dr. Peter Schotthöfer

Vom Streitwert hängen die Kosten eines Rechtsstreits ab. Der Streitwert wird in der Regel vom Kläger bei Beginn eines Verfahrens festgelegt. weiterlesen »

Mrz 15
15. März 2017Florian Steiner

Wird ein Makler in Bezug auf die Vermittlung einer Wohnung ohne Auftrag und Zustimmung des Eigentümers der vermeintlich zu vermittelnden Wohnung tätig, handelt er wettbewerbswidrig. weiterlesen »

Feb 28
28. Februar 2017Dr. Peter Schotthöfer

Nach einer Entscheidung des Anwaltsgerichts Köln stellt ein Pin-Up-Kalender für Rechtsanwälte eine unzulässige Werbemaßnahme dar. weiterlesen »

Feb 21
21. Februar 2017Florian Steiner

Der Streitwert bei Verletzung eines Urheberrechtes berechnet sich nach dem wirtschaftlichen Wert in Höhe einer Lizenzgebühr, also dem Wert, der zu bezahlen gewesen wäre, wenn der Verletzer beim Urheber um Erlaubnis zur Nutzung angefragt hätte. weiterlesen »

Feb 13
13. Februar 2017Dr. Peter Schotthöfer

Begeht eine GmbH einen Wettbewerbsverstoß, haftete bisher die GmbH selbst, aber auch ihr Geschäftsführer persönlich. weiterlesen »

Dez 23
23. Dezember 2016Florian Steiner

Zu der Festlegung des Streitwertes im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens wegen Unterlassung der Verwendung von Fotos ohne Genehmigung des Urhebers gibt es zahlreiche Urteile. weiterlesen »

Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de
Blogtotal
TopBlogs.de das Original - Blogverzeichnis | Blog Top Liste
Foxload