Mai 04
4. Mai 2015

RA ZieschangArbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks Nahrungsaufnahme versichert. weiterlesen »

Apr 01
1. April 2015

RA Zieschang

Wenn Sie nur über ein geringes Einkommen und Vermögen verfügen, dürfen Sie dadurch nicht gehindert werden, Ihr Recht durchzusetzen und geltend zu machen. weiterlesen »

Jan 06
6. Januar 2015

RA ZieschangSozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! weiterlesen »

Jan 02
2. Januar 2015

RA ZieschangEs ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: weiterlesen »

Dez 10
10. Dezember 2014

RA ZieschangDas Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 entschieden, dass die Aufforderung des Jobcenters Dresden an SGB II-Empfänger, vorzeitig Rente zu beantragen, ohne die Kenntnis der zu erwartenden Rentenhöhe des Berechtigten rechtswidrig ist. So forderte das Jobcenter die Hartz-4-Bezieher unter einer Fristsetzung auf, eine geminderte Altersrente bei der Deutschen Rentenversicherung zu beantragen. weiterlesen »

Dez 09
9. Dezember 2014

RA ZieschangDie Frage des Arbeitgebers an die in seinem Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmer, ob sie einer bestimmten Gewerkschaft angehören, ist unzulässig.

Das Bundesarbeitsgericht hat am 18.11.2014 entschieden, dass Arbeitnehmer durch eine solche Frage ihres Arbeitgebers in ihrer durch Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes geschützten Koalitionsfreiheit verletzt wären und diese Frage daher unzulässig sei. weiterlesen »

Jul 10
10. Juli 2014

BAG: Eine sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages ist auch bei Betriebs­rats­mit­gliedern zulässig – allerdings darf der Abschluss eines Folgevertrags nicht wegen der Betriebs­rats­tätig­keit vom Arbeitgeber verweigert werden weiterlesen »

Feb 24
24. Februar 2014

ErwerbsunfähigkeitNach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von “Krankheit oder Behinderung” Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, entscheidend ist vielmehr, dass die Erwerbsfähigkeit eingeschränkt wird. weiterlesen »

Feb 20
20. Februar 2014

RA ZieschangAuch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa genüge nicht den Anforderungen, die das Bundessozialgericht für ein schlüssiges Konzept aufgestellt hat. weiterlesen »

Feb 14
14. Februar 2014

RA ZieschangAbmahnung wegen Redtube von U+C erhalten? Streaming erlaubt? Aktuelle Nachricht: Die GLADII-Gutachter rudern zurück! Erfahren Sie darüber mehr in unserem nachfolgenden Video: weiterlesen »

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