Dez 15
15. Dezember 2017Florian Steiner

Mit einem so genannten Urhebervermerk, dem Buchstaben C in einem Kreis © wird das Urheberrecht an einem Text dokumentiert. weiterlesen »

Dez 13
13. Dezember 2017Florian Steiner

Im Rahmen eines Mieterfestes einer Genossenschaft wurden Fotos der Anwesenden als Einzelperson oder in Gruppen gefertigt. weiterlesen »

Dez 11
11. Dezember 2017Florian Steiner

Ein Unternehmen erwarb Fahrzeuge, um sie an soziale Institutionen zu verleihen.

Außerdem vermietete es die Werbeflächen auf diesen Fahrzeugen. In den Verträgen war eine Laufzeit von 5 Jahren zu einem günstigen Gesamtproduktpreis vereinbart. weiterlesen »

Dez 07
7. Dezember 2017Florian Steiner

Die Energieeinsparverordnung (EnEV) schreibt vor, dass in der Werbung für Immobi­lien Angaben zu Art des Energieausweises, zum Energieträger, zum Baujahr oder Energieeffizienzklasse gemacht werden.

Diese Verpflichtung betrifft in erster Linie den Eigentümer der Immobilie, weiterlesen »

Nov 28
28. November 2017Florian Steiner

Bei von einer Rundfunkanstalt durchgeführten Gewinnspielen hatte der Moderator bei der Ermittlung der Gewinner ihm bekannte Personen bevorzugt und als „Gewin­ner“ gezogen, mit denen er dann den Gewinn teilte. weiterlesen »

Nov 24
24. November 2017Florian Steiner

Weil in großem Umfang Filme von ihr über Google und YouTube unberechtigterweise angeboten wurden, verlangte die Filmverwerterin von Google und YouTube die Adresse des Übeltäters.

Das OLG Frankfurt verpflichtete Google und YouTube zur Herausgabe der E-Mail-Adresse der Person, die die Inhalte unerlaubterweise hoch­geladen hatte. weiterlesen »

Nov 22
22. November 2017Florian Steiner

Ein Lebensmittelhändler vertrieb z.B. „Brotaufstrich auf Sojabasis“ in verschiedenen Varianten.

Auf den Verpackungen war der Schriftzug “Wie Frischkäse“ aufgebracht. Das Wort “wie“ war in kleinerer Schrift abgedruckt als das Wort „Frischkäse“. Weiter gab es Hinweise wie „Ohne Milch“. weiterlesen »

Nov 20
20. November 2017Florian Steiner

In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob die EU – Marke „Don Ruffin“ die ältere EU -Marke „Ruffino“ verletzt.

Die ältere Marke war unter anderem für „Schnaps“ an­gemeldet. weiterlesen »

Nov 16
16. November 2017Florian Steiner

Im Internet hatte ein Autohändler ein bestimmtes Fahrzeug beworben und eine Reihe von Ausstattungsmerkmalen genannt (u.a. Sportfahrwerk, Sportpaket, Sportsitze etc.).

Die Anzeige enthielt in Fettdruck den Hinweis, dass die detaillierte Ausstattung vom Verkaufspersonal zu erfahren sei. weiterlesen »

Nov 14
14. November 2017Florian Steiner

Ein Autohaus hatte ein von einem Kunden eingesandtes Foto von dessen PKW auf seiner Facebookseite veröffentlicht und mit dem Hinweis „Tolles Bild“ kommentiert.

Ein klagebefugter Verband rügte, dass die nach der „PKW-Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, weiterlesen »

Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de
Blogtotal
TopBlogs.de das Original - Blogverzeichnis | Blog Top Liste
Foxload