Aug 18
18. August 2017Florian Steiner

Eine Sonnencreme wurde mit dem Slogan „Nummer 1 in europäischen Apotheken“ beworben. weiterlesen »

Aug 16
16. August 2017Florian Steiner

Wurde eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen, dies dem Gegner aber nicht mitgeteilt, nennt man dies eine so genannte „Schubladenverfügung“, weil die Entscheidung sozusagen in der „Schublade“ verbleibt. weiterlesen »

Aug 14
14. August 2017Florian Steiner

Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist unzuläs­sig und kann als Wettbewerbswidrigkeit verfolgt werden. weiterlesen »

Aug 10
10. August 2017Florian Steiner

Nach deutschem Recht (Preisauszeichnungsverordnung) müssen Preise einer Ware dann angegeben werden, wenn die Ware zum Kauf angeboten wird. weiterlesen »

Jul 31
31. Juli 2017Florian Steiner

Hinter dem Begriff Panoramafreiheit verbirgt sich ein fotorechtliches Problem.

Damit ist gemeint, dass alles fotografiert werden darf, was sich fotografieren lässt, wenn der Fotograf sich auf öffentlichem Grund befindet.
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Jul 27
27. Juli 2017Florian Steiner

Das LG München I erließ antragsgemäß eine einstweilige Verfügung, wobei der Vor­sitzende der Kammer vor deren Erlass noch einmal beim anwaltlichen Vertreter des Antragstellers nachfragte, ob von der Gegenseite tatsächlich keine Antwort einge­gangen sei. weiterlesen »

Jul 25
25. Juli 2017Florian Steiner

Während eines Ausfluges junger Männer wurden die Kronkorken für die entleerten Bierflaschen achtlos auf einen Tisch geworfen.
Einer fischte einen Kronkorken heraus, weiterlesen »

Jul 21
21. Juli 2017Florian Steiner

Telefonwerbung ist in der Bundesrepublik nur erlaubt, wenn der Angerufene damit vorher sein Einverständnis erklärt hat.

In einem solchen Fall hatte eine Ehefrau ei­nem Unternehmen ihre Einwilligung mit telefonischen Werbeanrufen erteilt. weiterlesen »

Jul 19
19. Juli 2017Florian Steiner

Wurde eine Marke beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) oder beim EUIPO (früheres Harmonisierungsamt, Alicante) eingetragen, muss sie auch benutzt werden. weiterlesen »

Jul 17
17. Juli 2017Florian Steiner

Ein Schädlingsbekämpfer hatte unter Angabe verschiedener nicht existierender  Adressen in einer Stadt mit diversen Telefonnummern für seine Leistungen im Inter­net geworben.

Über Anrufweiterschaltung wurden Interessenten weitergeleitet. weiterlesen »

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