Jan 23
23. Januar 2018Dr. Stephan Schmelzer

Am 25.05.2018 tritt die DS GVO in Kraft.

Die Ablaufprozesse in Unternehmen im Rahmen der Bewerbunsprozesse werden sich anpassen müssen und tiefgreifende Änderungen erfahren. weiterlesen »

Jan 22
22. Januar 2018Florian Steiner

Coty Germany vertreibt über ein selektives Vertriebssystem Luxusartikel in Deutschland. In den vertraglichen Bedingungen mit den Händlern ist vorgesehen, dass diese die Waren auch im Internet verkaufen dürfen, jedoch nicht über Drittplattformen, die für den Verbraucher erkennbar in Erscheinung treten. weiterlesen »

Jan 12
12. Januar 2018Christoph Kleinherne

Nach ständiger Rechtsprechung stand den Hinterbliebenen bei Verlust eines Angehörigen, beispielsweise in Folge einer nicht dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung, nur ausnahmsweise dann ein eigener Schmerzensgeldanspruch zu, wenn sie durch den Verlust des Getöteten weiterlesen »

Jan 11
11. Januar 2018Andreas Abel

Dass im Erbfall möglicherweise Erbschaftsteuer zu zahlen ist, ist weitgehend bekannt. Das Wissen darüber, wann Schenkungsteuer anfällt, führt ein Schattendasein.

Wussten Sie zum Beispiel, dass jede Schenkung von Geldbeträgen prinzipiell entweder vom Schenker , aber auch vom Beschenkten dem Finanzamt anzuzeigen sind? weiterlesen »

Jan 10
10. Januar 2018Hans-Robert Ilting

Die Streitanfälligkeit der Erbengemeinschaft ist fast schon sprichwörtlich.

Es mangelt aber auch nicht an Themen: Drei Schwestern gerieten in Streit über die Pflege der in Ulm liegenden Grabstelle der verstorbenen Eltern. weiterlesen »

Jan 09
9. Januar 2018Marion Bayer

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3.5.2017 (XII ZB 157/16) entschieden, dass bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer (Standard-) Impfung das Elternteil entscheiden soll, welches die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut (STIKO) befürwortet. weiterlesen »

Jan 08
8. Januar 2018Markus von Laufenberg

Bisher entsprach es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, dass ein Arbeitnehmer eine strittige gegebenenfalls unbillige Weisung seines Arbeitgebers (Weisung nach § 106 Gewerbeordnung) solange befolgen muss, solange keine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorliegt, die die Unverbindlichkeit der Arbeitgeberweisung feststellt. weiterlesen »

Jan 05
5. Januar 2018Lothar Lachner

1. Der Bauträger, der Schallschutzmängel verursacht hat, schuldet im Wege des Schadensersatzes gemäß § 634 BGB neben den eigentlichen Kosten der Beseitigung der Schallschutzmängel auch Ersatz der erforderlichen Kosten einer notwendigen Hotelunterbringung für die Dauer der Mängelbeseitigungsmaßnahmen, darüber hinaus auch Schadensersatz für einen teilweisen Wohnflächenverlust. weiterlesen »

Jan 04
4. Januar 2018Markus von Laufenberg

Viele Selbständige, z.B. Rechtsanwälte, Steuerberater, Architekten oder Ingenieure, laufen die Gefahr, erst viele Jahre nach Beendigung ihrer beruflichen Tätigkeit wegen etwaiger beruflicher Fehler in Anspruch genommen zu werden. weiterlesen »

Jan 03
3. Januar 2018Lothar Lachner

1. Wird ein mit einer Vertragsstrafe bewehrter Baufertigstellungstermin einvernehmlich verschoben, wird die Vertragsstrafe, bezogen auf den ursprünglich vereinbarten Fertigstellungszeitpunkt, nicht verwirkt. weiterlesen »

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