Aug 31
31. August 2016Dr. Stephan Schmelzer

Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung von “Metro Last Light: Redux”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen. weiterlesen »

Aug 30
30. August 2016Florian Steiner

In einer Anzeige eines Telekommunikationsunternehmens (mit der Unternehmensfarbe Blau) war ein Waschbär abgebildet, der eine Wand mit roter Farbe eines anderen Telekommunikationsunternehmens (mit der Unternehmensfarbe Rot) mit blauer Farbe übersprühte. Im Text hieß es dazu „Was ist blau und günstiger als X?“. weiterlesen »

Aug 29
29. August 2016Thomas Misikowski

Erneut hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass bei einem Verstoß gegen das Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzarbG beide Vertragsparteien keinen Schutz genießen können. weiterlesen »

Aug 26
26. August 2016Florian Steiner

Nach der Energieeinsparverordnung müssen in der Werbung für ein Objekt bestimmte Angaben zum Energieausweis, Energiebedarf und Energieverbrauch gemacht werden. Ob die Verpflichtung auch den Makler selbst trifft, wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. weiterlesen »

Aug 25
25. August 2016Ines Gläser

Selbst wenn ein Motorradfahrer vorfahrtberechtigt ist, haftet er zu 70 %, wenn er die zulässige Höchstgeschwindigkeit deutlich überschreitet und es zu einer Kollision mit einem anderen Fahrzeug kommt. weiterlesen »

Aug 25
Arthur R. Kreutzer

Nicht nur Darlehen, auch Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen können widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11. Mai 2016 erneut bekräftigt (Az.: IV ZR 229/14). weiterlesen »

Aug 24
24. August 2016Florian Steiner

Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist unzulässig. Die Kosten für eine Abmahnung wegen dieser Wettbewerbswidrigkeit hängen von dem Streitwert ab. weiterlesen »

Aug 23
23. August 2016Arthur R. Kreutzer

Die German Pellets Genussrechte GmbH hat die German Pellets Genussrechte 2010/2015 emittiert. Nach Unternehmensangaben haben mehr als 3000 Anleger rund 42 Millionen Euro in die Genussrechte investiert. Ihr Geld könnte ebenso verbrannt sein wie das der Anleihe-Anleger der Muttergesellschaft German Pellets GmbH. weiterlesen »

Aug 22
22. August 2016Florian Steiner

Werbung per Post ist grundsätzlich zulässig. Allerdings kann sie im Einzelfall durch besondere Umstände unzulässig werden. Dies hat das KG festgestellt. Ein Unternehmen hatte Werbung per Post verschickt. weiterlesen »

Aug 19
19. August 2016Arthur R. Kreutzer

Achtung drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen: Der 2006 von Hansa Hamburg Shipping aufgelegte Schiffsfonds MS RHL Aurora ist insolvent. Da die taggenaue zehnjährige Verjährungsfrist greift, könnten Schadensersatzansprüche der Anleger schon bald verjährt sein. weiterlesen »

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