Ein Reiseanbieter hatte in Werbeschreiben angekündigt, der Empfänger habe eine Reise in die Türkei gewonnen. weiterlesen »
Unter der Überschrift „Himalaya-Salz“ wurde ein Steinsalz vertrieben. Erläuternd fand sich im Text die Beschreibung „.. kristallines Speisesalz aus der Region des Himalaya ist 250.000.000 Jahre alt…“.
Nach Auffassung eines Verbrauchervereins war dies unzulässig, weiterlesen »
Eine Sonnencreme wurde mit dem Slogan „Nummer 1 in europäischen Apotheken“ beworben.
Dagegen ging die Wettbewerbszentrale vor. Der Hersteller argumentierte, seine Sonnencreme sei in acht europäischen Ländern die Nummer 1 in Absatz und Umsatz gewesen. weiterlesen »
Die Rechtsform eines Unternehmens muss in der Werbung angegeben werden, also klargestellt werden, ob es sich bei dem werbenden Unternehmen um eine AG, eine GmbH oder eine KG oder eine andere Rechtsform handelt. weiterlesen »
Wurde eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen, dies dem Gegner aber nicht mitgeteilt, nennt man dies eine so genannte „Schubladenverfügung“, weil die Entscheidung sozusagen in der „Schublade“ verbleibt. weiterlesen »
In der Bundesrepublik Deutschland regelt das Olympiaschutzgesetz den rechtlichen Umgang mit den olympischen Symbolen.
Das OLG Düsseldorf hat nun festgestellt, dass dieses Gesetz verfassungsgemäß ist. Daran bestünden auch dann keine Zweifel, wenn sich aktuell keine deutsche Stadt um die Austragung Olympischer Spiele bewerbe. weiterlesen »
Werbung per E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers ist unzulässig und kann als Wettbewerbswidrigkeit verfolgt werden.
Wird auf eine Abmahnung hin eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weiterlesen »
Im Jahr 2002 wurde eine Bestimmung in das Urheberrechtsgesetz eingeführt, die es Urhebern erlaubt, nachträglich – also auch nach Jahren – eine Anpassung ihrer Vergütung zu verlangen, wenn die ursprünglich vereinbarte Vergütung unangemessen war.
Das Bundesverfassungsgericht hat diese Bestimmung nun für verfassungsmäßig erklärt. weiterlesen »
Nach deutschem Recht (Preisauszeichnungsverordnung) müssen Preise einer Ware dann angegeben werden, wenn die Ware zum Kauf angeboten wird.
Werden Produkte dagegen nur “vorgestellt“, gilt dies nicht. Deswegen müssen die Preise für Produkte, die in einem Schaufenster ausgestellt werden, weiterlesen »
Wieder sind Abmahnungen ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung des Titels “Mentalis”. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer aus Ahlen.
Die angebliche Urheberrechtsverletzung des Films “Mentalis” über Tauschbörsen (sog. filesharing) weiterlesen »
